Lädt...
i
Amtsgericht
|
ndernach
a)
Firma
b)
(Sitz
Tausender
Grund-
oder
Stammkapital
sellschaft
mit
be-
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Tausender
\|Hunderter
|
Zehner
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
20.
Dezember
Y
a)
Tag
der
Eintragung
|!
Geschäftsführer
Rechtsverhältni
d
Unterschrift
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
sverhältnisse
b)
un
U
nt
Mi
:
ni
|
2
4
6
7
a)
Stadtwerke
Andernach
Ge-
712.000,000,Josef
Hansen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
27.//Dez.,
1972
--
DM
Direktor
in
(Ok.
schränkter
Haftung.
Andernach,
1972
festgestellt.
7
1.
stellver-
Der
bisherige
Eigenbetrieb
"Stadtwerke"
der
)
Austizhaupfs
b)
Andernach
tretent:
Stadt
Andernach
ist
nach
der
Vorschrift
des
$
B
EIERN
Ey
|
Bernd
Rohm,
Be-
58
des
Umwandlungsgesetzes
in
der
Fassung
von
1
SoBand,
Bil,
Die
Versorgung
der
Be-
triebswirt
grad,
6.11.1969
(BGBl.
I
8.2081)
durch
Übertragung
braggsvig.Bl.
völkerune
und
der
ge-
werblichen
Wirtschaft
mit
Wasser,
Gas
und
elek-
trischer
Energie,
der
Be-
trieb
<ines
Rheinhafens
"mit
Umschlags-
und
Lager-
“"eieinrichtungen,
der
Be-
trieb
einer
Rheinfähre
und
eines
Sötadtlinienver-
kehrs.
Die
Gesellschaft
kann
zur
sellschaftszweckes
gleich-
Förderung
und
Wahrung
des
unter
1)
genannten
Ge-
|
artige
Unternehmen
er-
werben,
sich
an
solchen
beteiligen,
Zweignieder-
lassungen
errichten
oder
Interessengemeinschaften
eingehen.
Andere
kommunalwirtschaft-
liche
Aufgaben
Können
übernommen
werden.
in
Andernach.
Sigurd
_Kunkel,
Dipl.-Kaufmann,
Baä
Breisig
des
Vermögens
mit
den
Schulden
unter
Zugrunde-
legung
der
genehmigten
Umwandlungsbilanz
zum
30.
November
1972
ohne
Abwicklung
in
eine
Ge-
sellschaft
mit
beschränkter
Haftung
unter
der
Firma
"Stadtwerke
Andernach
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
Andernach
umgewandelt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
schäftsführer.
Sie
wird
vertreten,
a)
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen,
b)
wenn
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsfühber
in
Gemeinschaft
mit
einen
Prokuristen.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrates
kann
einen
Geschäftsführer,
auch
wenn
mehrere
Geschäfts-
führer
vorhanden
sind,
Einzelvertretungsbe-
fugnis
erteilt
werden.
Direktor
Josef
Hansen
ist
alleinvertretungsbe-
rechtigt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat,
der
aus
neuen
Mitgliedern
besteht.
ist
zum
stellvertretenden
Geschäftsführer
‚bestellt.
b)
vgl.
HRA
279
u
2
a
Br
2
Bernd
Rohm
ist
als
stellvertretender
a)
1
Oracle
1973
Geschäftsführer
abberufen.
dk
-
Aue
b)
Anmeldung
Bl.
39
SoBd.
‚Bin-
traggsvfg.Bl.
3
stellvertretend
Der
Dipl.-Kaufmann
Sigurd
Kunkel
in
Bad
Breisigla)
3.
N
li
1973
sk
Mar
t-
sekretär
Anmeldung
Bl,
40
SoBd.,Ein-
traggsvfg.Bl.
21
dA.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
-
gen.
10.1962-
-O-
SM
Fortsetzung
Rückseite
San
EZ
nam
a
name
ae
namen
a
vn
wann
er
re
en
BEFORE
it
5
den
äh
ri
1
u
init”
une
ce
Se:
ra
Lädt...
_
nn
Amtsgericht
}
ndernach
”
.
Rückseite
von
Blat
_
HR
BL
7
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
RB
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
P
sfihrer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
6
4
Nachtrag
zur
Eintragung
unter
1fd.Nr.1:
a)
4.Oktober
|
Auch
der
stellvertretende
Geschäftsführer,
19273
der
nur
im
Verhinderungsfalle
des
ordentlichen
£
Geschäftsführers
tätig
werden
darf,
ist
allein
AK
vertretungsberechtigt.
Justizhaupt
sekretär
b)
Eintraggsvfk.
Bl.
27
äA.
5_
.Durch
Beschluß
der.
Gesellschafterversammlung-
-a)-
26.
Februar
-
“
vom
15.11.1974
ist
die
Satzung
in
$S
8
(Rechts-
1975
|
verhältnisse),
9
(Funktionsbezeichnungen
im
|
Aufsichtsrat)
geändert
worden.
1
Es
kann
ein
stellvertretender
Geschäßsführer
sinspektor
bestellt
werden,
der
nur
im
Verhinderungsfall
|b)
Anmeldung
Bl.
|
des
oder
der
ordentlichen
Geschäftsführer
43
SoBd.,
|
tätig
wird.
Eintraggsvfg.
'
Hat
die
Gesellschaft
nur
einen
Geschäftsführer,
Bl.
30
dA.
ist
der
stellvertretende
Geschäftsführer
alleine
vertretungsberechtigt.
Hat
die
Gesellschaft
mehrere
Geschäftsführer,
|
ist
der
stellvertretende
Geschäftsführer
nur
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
zur
Vertretung
berechtigt.
6
Sigurd
Kunkel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
|a)
7.
November
To
es
Justizangestellte
|
b)
Anmeldg.B1.72
SB,Eintr.Vfg.
B1.44
dA.
7
Robert
Schreine:
Robert
Schreiner
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
a)
13.
Juli
führer
bestellt.
1978
£
Hannover
nn
Er
ist
allein
vertretungsberechtigt.
Ted
Justizangestellte
b)
Anm.B1.77
SB,
EVfg.B1.52
AA.
8
|
Die
Geschäftsführung
des
Josef
Hansen
ist
a)
20.
Oktober
”
‚erloschen.
1978
en
Th
Justizangestellte
b)
Anm.Bl1.83
SB,
Evfg.B1.58
dA.
Lädt...
Amtsgericht
10
42
13
14
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Andernach
Tausender
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
=|
HRB
4
Rechtsverhältnisse
2
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
am.
10.1998
—
0—
3
3.000.000
4
Bernd
Lenz,
Diplom-Betriebs+
wirt
(FH),
Andernach
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
6
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
10.10.1979
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
8
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrats)
und
$
15
(Rechnungslegung)
geändert
worden.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
1.
Dezember
1980
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
12.000.000,--
DM
auf
DM
13.000.000,--
erhöht
worden.
4
des
Gesell-
schaftsvertrages
(Stammkapital)
ist
entsprechend
geändert.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
5.
Juli
1985
ist
das
Stammkapital
der
Gesell-
schaft
aus
Gesellschaftsmitteln
von
13.
000.
000,
-—
M
um
2.000.000,--
DM
auf
15.000.
rhöht
worden.
&
4
des
Geselischaftsvertrages
(Stammkapital)
ist
entsprechend
geändert.
Burch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Dezember
1987
ist
$
11
des
Gesell-
schaftsvertrages
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
geändert
worden.
Die
Gesellschaft
hat
mit
MWir-
kung
vom
0O1.Januar
1988
einen
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrages
mit
der
"Städti-
sche
Beteiligungsgesellschaft
mbH
Andernach"
mit
dem
Sitz
in
Andernach
geschlossen.
‚Der
Geschäftsführer
Robert
Schreiner
ist
abbe-
rufen.
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Bernd
Lenz,
Diplom-Betriebswirt
(FH),
Andernach,
bestellt.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
‚Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
02.
März
1989
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
in
$
nungslegung)
geändert
worden.
$
16
des
Gesell-
schaftsvertrages
(Verdeckte
Gewinnausschüttung)
ist
ersatzlos
aufgehoben.
Die
bisherigen
Para-
graphen
17
(Bekanntmachungen)
18
(Übernahmebe-
stimmung)
und
19
(Schlußbestimmungen)
tragen
nunmehr
die
Bezeichnungen
16,
17
und
18.
y
13
(Gesellschafterversammlung)
und
in
$
15
(Rec
BANN
I
ä
a)
Anm.B1.2045B
—)
|
b)
Bemerkungen
|
7
R)
2.
November
1979
Fe
|
dustizangestellte
b)
Anm.B1l.85
SB,
Ges.Vertr.Bl.
-
|
89
SB
EVfg.Bl.
23
a)
18.
Dezember
1980
TE
Justizangestellte
|
b)
Anm.Bl1.112
SB,
Ges.
Vertr.BDl.
116
SB,
EVfg.
B1.88_dA.
a)
9.
August
|
Justizangestellte
db)
Anm.B1.147
SB,
vos.
Vortn.
Bl.
156SB:
2):
22.12.1987
TE
Justizangestellte
b)Anm.Bl1.181
SB
Ges.Vertr.B1l.18558B
EVfg.Bl.129
dA,
a)
22.04,1988
not
landerentte|
b)Anm.B1.198
SB
;
EVfg.B1.151
dA.
N
04.1989
;
EVfg.B1.2085B
EVFg.Bl.164dA.
Fortsetzung
Rückseite
}
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
[Blatt
02.
Amtsgericht
Andernach
|
H
R
B
2
3
5
.
Grund-
Vorstand
JA
—
wi
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
er
b)
(Sitz
,
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
Bin-
)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
°
gensta
e
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
7
15
Richard
Gasber,
Bell
und.
a)
04.07.1989
\
16
le
00000
11700207000001107202000000
17
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
Walter
Opitz,_/
Andernach,
_
ist
derart
Sesantprokure
va
erteilt,
sle
gemeinsc
‚Lich
zur
|
Vertretung
berechtigt
sind.
|
m
nn
nn
4
‘
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
.10.
Justirah@ßstellte
I
b)Anm.B1.220
SB
|
.
|6.Vertr.B1.224
SB
|
Evfg.Bl.182
dA.
|
2.August
1989
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
8
9
Abs.4
(Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
geändert
worden.
a
erestellte
h
b)Anm.Bl.218
SB,
EVfg.B1l.169
dA.
|}
a)
13.10.1989
vom
14.
März
1991
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
11
(Aufsichtsrat)
geändert
worden.
a)
16.04.1991
suskielngstellte
b)Anm.Bl.228
SB
;
G.Vertr.Bl.232
SB
EVfg.Bl.191
dA.
18
19
20
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
im
Rahmen
des
$
85
Abs]
GemO
ist
die
Versorgung
der
Bevölkerunig
_
und
der
gewerblichen
_\k
Wirtschaft
Gas
und
elektrischer
mit
Wasser,
_Energie,
der
Betrieb
eines
Rhein-|
hafens
mit
Un
mit
Umschlags-
U
und
Lager-\_
_einrichtungen,
der
Betrieb
einer
_Rheinfähre
‚uns
eines
Stadtlinien-
ver
kehrs;
Gegenstand
des
Unter-_
_nehmens
ist
ferner
die
Planung,
_
|
“Errichtung,
Betrieb
und
Verpach-
Tun
von
_Blockheizkraftwerken,
L
(BHKW)
und
sonstiger
energieerzeu-_
.gender
Anlagen
sowie
die
Liefe-
|
rung/Äbgabe
von
Strom
_Die_
Gesellschaft
ist
zu
allen
_Handk
_Tungen
berechtigt,
die
unmittel-
|
von
Strom
und
Wärmel;
bar
oder
mittelbar
‚diesem
Ge
egen-_
„stand
dienen
oder
ıhn
zu
fördern
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
30.August
1991
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Auf-
sichtsrates)
sowie
in
$
11
(Aufgaben
des
Auf-
sichtsrates)
geändert
worden.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
1950751993
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
10
(Einbe-
rufung,
Beschlußfähigkeit)
um
Ziffer
8
ergänzt
worden,»
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
04;
1051994
ist
die
Satzung
in
Ziffer
I]
des
$
2
(Gegenstand
und
in
Ziffer
1
und
2
des
$
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
neu
gefaßt
worden;
$
12
(Vergütung
der
Aufsichtsratsmitglieder)
ist
ersatzlos
weggefallen;
dadurch
ändern
sich
die
bisherigen
$$
13
bis
15
nunmehr
in
die
$$
12
bis
14:
In
dem
früheren
$
15,
jetzt
$
14
(Rechnungslegung)
ist
die
Ziffer
4
ersatzlos
gestrichen;
die
frühere
Ziffer
5
ändert
sich
dadurch
in
jetzt
Ziffer
4;
(Anwendung
der
Vorschriften
der
Gemeindeordnung
pp»)
eingefügt
worden»
nach
$
14
ist
ein
neuer
$
15
a)
24.10.1991
r
A
ilerstente
‚
Anm.Bl.241
SB
G.Vertr.B1l.248
SB
|
EVfg.Bl.206
dA.
a)
2850221994
errenne
b)Anm»B1»269
SB
G»Vertr=B1»271
SB
EVfg»B1»215.
dA»
a)
09:12:1994
I
Pe
Justiz
angestellte
b)G>Besch1>B1;283-289
SB,
G»Vertr»Bl»
296-307
SB
EVfg»B1»227
dA»
|
geeignet
sind:
_
|
Fortsetzung
auf
dem
S
—__ten
Blatt
‚
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Blatt
[an
3
Amtsgericht
Andernach
18579
zu
HR
B
A
3
3.
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
AI
nEn
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
DM
Abwickler
a)
Firma
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
20.03.1996
ER
b)G.Besch.B1.312
SB
G.Vertr.B1.313
SB
Evfg.B1.234
dA
a)
2851151996
ARE
Justiz
angestellte
b)@sBeschsB1>328
SB
G;Vertr=B1;:329
SB
Evfg»B15243
dA
Rechtsverhältnisse
2
3
4
5
6
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter
versammlung
vom
01.
März
1996
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
11a
(Vergütung
der
Aufsichtsratsmitglieder)
geändert
worden.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
08;
Oktober
1996
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert»
ist
die
Versorgung
der
Bevölkerunig
der
gewerblichen
Wirtschaft
mit
Wasser,
Gas
und
elektrischer
Energie,
der
Betrieb
eines
Rhein-
hafens
mit
Umschlags-
und
Lager-
|
einrichtungen,
der
Betrieb
einer
Rheinfähre,
eines
Stadtlinienver-
“kehrs
und
der
Betrieb_von
Bädern,
_
23
Die
Prokura
Walter
Opitz
ist
erloschens
a)
23121996
Der
Prokurist
Richard
Gasper
ist
nunmehr
alleine
zur
Vertretung
Ta,
berechtigt;
FR
>
ustizangestellte
b)
AnmsBl»
341
SB,
VfgsBls
245
dAs
24
c)_Im_Rahmen
des
$
85,
Abs._1.
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
in
Satz
]
ge-
a)
30.01.1997
GemO
ist
die
Versorgung.
der.
Be-
ändert
worden
($
2
des
Gesellschaftsvertrages).
völkerung.
und
der
gewerblichen
Von
Amts
wegen
in
Ergänzung
zur
Eintragung
vom
_—TKE
„Wirtschaft
mit
Masser..
Gas
und.
|
28.11.1996
eingetragen.
.
%
‚elektrischer.
‚„nergie,..
der
„Betrieb
Justizangestellte
-
Umschlags-
b)G.Vertr.B1.329
SB
“und
Lagereinrichtungen,
_
‚der.
_Be-
EVfg.
B1.246
dA
‚trieb_einer
Rheinfähre,
eines
.Bl.
Stadtlinienverkehrs
und
der.
‚Be-
trieb
von
Bädern.
__
Gegenstand..des..Unternehmens.
ist_ferner
die
Planung,
Errich-
tung,
Betrieb
und
Verpachtung
von
,
Hlockheizkräftwerken.
BHKW)
und
sonstiger
energieerzeugender
Anlagen
sowie
die
Lieferur
Abgabe
van..
d..‚Lä
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Gegenstand.„dienen.ader..
ihn,.zu.
fördern
geeignet
sind.
25
c)
Die
Gesellschaft
kann
zur
För:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
a)
30.06.1998
derung
und
Wahrung
des
unter
1]
19.
Mai
1998
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
Ziff.3
er
genannten,
Gesellschaftszweckes
(Gegenstand
des
Unternehmens),
$
9
Ziffern
1
und
2
£
Z
gieichartige
Unternehnen
er
_erwer.be
,
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
Justizangestellte
oichen
beteiligen.
_Zweig-
$
10
Ziffern
1
und
2
(Sitzungen
und
Beschlußfähigkeit)
|
p)G.Besch.B1.348
niederlassungen
errichten
oder.
geändert.
G.Vertr.B1.351
SB
Interessengemeinschaften
eingehen.
Evfg.B1.260
dA.
Aufgaben-nder
aka
lich
|
Betätigungen
können
ubernommen
werden.
i
‚Andere
unalwirtschaftliche
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HRB
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Fortsetzung
Rückseite
|
j
ur
0
00
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——
Lädt...
Amtsgericht
Andernach
Nr.
Grund-
der
.
oder
b)
(Sitz
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
tragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Biatt
I...
|
H
R
B
43
3
beit?
_
a)
TagderEintragung
1
2
3
26
c)
1.Gegenstand
des
Unternehmens
im
Rahmen
des
$
85
Abs.
1
GemO
ist:
1)
Die
Versorgung
der
Bevölker-
ung
und
der
gewerblichen
Wirt-
schaft
mit
Wasser,
Gas
und
elek-
trischer
Energie.
2)
Der
Be-
trieb
eines
Rheinha-fens
mit
Um-
schlags-
und
Lager-einrichtun-
gen.
3)
Der
Betrieb
einer
Rhein-
fähre.
4)
Der
Betrieb
des
Stadt-
linien-verkehrs.
5)
Der
Betrieb
von
Bädern.
6)
Die
Planung,
Er-
richtung,
Be-trieb
und
Ver-
pachtung
von
Block-heizkraft-
werken
(BHKW)
und
son-stiger
|
energieerzeugender
Anla-
gen
sowie
die
Lieferung/Abgabe
von
Strom
und
Wärme.
|
7)
Der
Erwerb
und
die
Verwaltung
|
von
Beteiligungen
an
anderen
Unternehmen
sowie
die
Ausübung
|
von
geschäftsleitenden
Funktio-
nen
und
die
Wahrnehmung
von
Ver-
waltungsaufgaben
für
die
ihr
an-
geschlossenen
Gesellschaften.
8)
Die
Erbringung
von
zentralen
Dienstleistungen
für
die
Stadt
Andernach,
die
Beteiligungsge-
sellschaften
und
sonstige,
städtische
nach
Wirtschaftlich-
keitsgrundsätzen
geführten
Be-
triebe.
9)
Der
Erwerb,
die
Führung
Ver-
waltung,
Verpachtung
und
Bewirt-
schaftung
von
Immobilien
sowie
deren
Vermietung
und
Verpach-
tung.
18)
Die
Errichtung,
Anpachtung,
Verwaltung
sowie
Vermietung
und
Verpachtung
öffentlicher
Park-
einrichtungen.
2.Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Handlungen
berechtigt,
die
un-
mittelbar
oder
mittelbar
diesem
Gegenstand
dienen
oder
ihn
zu
fördern
geeignet
sind.
Die
Ge-
sellschaft
kann
zur
Förderung
und
Wahrung
des
unter
1.
ge-
nannten
Gesellschaftszweckes
gleichartige
Unternehmen
er-
werben,
sich
an
solchen
betei-
ligen,
Zweigniederlassungen
errichten
oder
Interessenge-
meinschaften
eingehen.
Andere
kommunalwirtschaftliche
Aufgaben
oder
sonstige
wirt-
schaftliche
Betätigungen
können
übernommen
werden.
A
Rechtsverhältnisse
j
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
\
7
Dureh
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Au-
gust
2008
sind
$
2
Ziffer
1
u.
2
(Gegenstand
des
Unter-
nehmens),
$
9
Ziffer
2
(Zusammensetzung
u.
Amtsdauer
des
des
Aufsichtsrates,
8
11
Punkt
k)
und
0)
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
$
11a
(Vergütung
der
Aufsichtsratmit-
glieder),
$
14
Ziffer
1,
4
(Rechnungslegung),
$
15
Ziff.
1
bis
3
(Anwendung
anderer
Vorschriften),
$
16
(Bekannt-
machungen)
geändert
bzw.
neu
gefasst.
Durch
Verschmelzungsvertrag
vom
28.
August
2008
und
Be-
schluss
der
Gesellschafterversammlungen
vom
gleichen
Tage
ist
die
"Städtische
Beteiligungsgesellschaft
m.b.H."
mit
dem
Sitz
in
Andernach
(HRB
2140
AG.Andernach)
als
über-
tragende
Gesellschaft
auf
die
Gesellschaft
der
übernehmen-
de
Gesellschaft
durch
Verschmelzung
im
Wege
der
Aufnahme
verschmolzen.
a)
06.09.2000
J.Ang.
if)
(
Hohl
ferd
b)
G.Beschl!
.Bl.
380
SB
G.Vertr.Bl.
385
SB
EVfg.Bl.
266
dA.
siehe
HRB
2140
AG.Andernach