Handelsregister B des Amtsgerichts Paderborn
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 7209
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
St. Ansgar- und St. Rochus-Kliniken
gGmbH
b)
Höxter
c)
Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist
die Förderung der Gesundheits -und
Altenpflege durch den Betrieb der dafür
erforderlichen Einrichtungen. Die
Gesellschaft kann auch weitere
gemeinnützige, mildtätige und kirchliche
Zwecke verfolgen. Die Gesellschaft kann
alle Geschäfte eingehen und alle
Maßnahmen durchführen, die dem
Gesellschaftszweck dienlich sind. In diesem
Rahmen kann sie sich auch an andere
Einrichtungen beteiligen und andere
Einrichtungen übernehmen.
4.000.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Mertens, Rolf, Höxter, *XX.XX.1941
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Einzelprokura
Dr. rer. pol. Meyer, Martin, Höxter, *XX.XX.1966
Kronenberg, Herbert, Höxter, *XX.XX.1950
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 02.12.1998 zuletzt geändert am
14.08.2002
a)
08.06.2004
Richau
b)
Tag der ersten
Eintragung: 17.06.1999
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB 668
Amtsgericht Höxter
getreten.
Freigegeben am
08.06.2004.
2
b)
Geschäftsführer:
Spieß, Reinhard, Steinheim, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geschäftsführer:
Franke, Theo, Bad Lippspringe, *XX.XX.1950
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Mertens, Rolf, Höxter, *XX.XX.1941
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.09.2005 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Streichung des § 4 sowie die damit verbundene Änderung der
Nummerierung beschlossen. Ferner hat sie die Änderung der
nunmehrigen § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) , § 5
(Verfügung über Geschäftsanteile), § 6 (Organe der
Gesellschaft), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8
(Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 9
(Geschäftsführung) sowie die Änderung in § 10 (Besondere
Vereinbarung), § 12 (Jahresabschluss), § 13
(Bekanntmachungen) und § 18 (Inkrafttreten,
Zustimmungserfordernisse, Gründungskosten) beschlossen;
die ursprünglichen §§ 10 (Verwaltungsrat) und 11 (Aufgaben
des Verwaltungsrates) wurden komplett gestrichen.
a)
03.03.2006
Eßer
b)
Gesellschaftsvertrag, Bl.
127 ff. Sonderband
Abruf vom 02.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Paderborn
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Nummer der Firma:
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HRB 7209
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
Prokura erloschen:
Dr. rer. pol. Meyer, Martin, Höxter, *XX.XX.1966
a)
02.04.2007
Wild
4
b)
Geschäftsanschrift:
Brenkhäuser Str. 71, 37671 Höxter
Prokura erloschen:
Kronenberg, Herbert, Höxter, *XX.XX.1950
a)
08.03.2010
Dannhauer
5
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen mit der Ermächtigung zur
Veräußerung und Belastung von Grundstücken:
Schaum, Ralf, Fulda, *XX.XX.1964
Kruse, Stefan, Brakel, *XX.XX.1969
Schmale, Simon, Altenbeken, *XX.XX.1977
a)
10.11.2010
Dannhauer
6
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Franke, Theo, Bad Lippspringe, *XX.XX.1950
a)
04.03.2011
Dannhauer
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen mit der Ermächtigung zur
Veräußerung und Belastung von Grundstücken:
Opitz, Stefan, Borgentreich, *XX.XX.1975
a)
06.06.2013
Sentler
8
a)
Katholische Hospitalvereinigung Weser-
Egge gGmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.12.2013 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr
insbesondere die Änderung der Firma in § 1 (Firma und Sitz
der Gesellschaft) sowie die Änderung des Gegenstandes in §
2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) sowie in den §§
4, 5, 9, 10 u. 11 beschlossen.
a)
21.01.2014
Münker
9
10.000.000,00
a)
a)
Abruf vom 02.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Paderborn
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Nummer der Firma:
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HRB 7209
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
EUR
Die Gesellschafterversammlung vom 01.08.2017 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 6.000.000,00
EUR auf 10.000.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln
beschlossen.
15.09.2017
Münker
10
Prokura erloschen:
Schaum, Ralf, Fulda, *XX.XX.1964
a)
17.12.2018
Sentler
11
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Jostes, Christian, Bad Salzuflen, *XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Spieß, Reinhard, Steinheim, *XX.XX.1955
a)
23.04.2019
Sentler
12
c)
(1) Die Verwirklichung von Aufgaben der
Caritas als Wesensfunktion der
katholischen Kirche durch den Betrieb von
Einrichtungen des Pflege-, Gesundheits-
und Krankenhauswesens.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung
a) des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege,
b) der Altenhilfe,
c) der Berufsbildung,
d) des Wohlfahrtswesens,
e) von hilfsbedürftigen Personen im Sinne
des § 58 Abgabenordnung sowie
f) der katholischen Kirche.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2020 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel sowie
insbesondere in § 2 (Gegenstand und Zweck der
Gesellschaft) und in den §§ 3, 8, 9, 10, 11, 13 u. 17
beschlossen.
a)
20.08.2020
Münker
Abruf vom 02.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Paderborn
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRB 7209
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
(3) Der Gesellschaftszweck wird
verwirklicht insbesondere durch
a) den Betrieb von Krankenhäusern und
sonstigen Einrichtigungen de
Gesundheitswesens,
b) den Betrieb von Einrichtungen der
Altenhilfe, insbesondere von
Altenpflegeheimen,
c) den Betrieb von Schulen für Berufsbilder
des Gesundheitswesens,
d) den Betrieb von Sozialstationen und
ambulanten Pflegediensten,
e) die Ausschmückung und Unterhaltung
von Gotteshäusern sowie die Abhaltung
von Gottesdiensten insbesondere in den
Kapellen der Einrichtungen nach lit. a und
b.
13
b)
Brakel
Geschäftsanschrift:
Danziger Str. 17, 33034 Brakel
c)
(1) Die Verwirklichung von Aufgaben der
Caritas als Wesensfunktion der
katholischen Kirche durch den Betrieb und
die Unterstützung von Einrichtungen des
Pflege-, Gesundheits- und
Krankenhauswesens.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung
a) des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege,
b) der Altenhilfe,
c) der Berufsbildung,
d) des Wohlfahrtswesens,
e) von hilfsbedürftigen Personen im Sinne
des § 58 Abgabenordnung sowie
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich als Vertreter der Kath.
Krankenhäuser Bad Driburg-Brakel gem. GmbH,
der KWE Service GmbH und der Medizinisches
Versorgungszentrum Weser-Egge gGmbH
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.11.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz
der Gesellschaft) und mit ihr die Sitzverlegung nach Brakel, in
§ 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes, die Änderung der
§§ 5 (Stammkapital und Gesellschafter), 8
(Gesellschafterversammlung), 9 (Zuständigkeit der
Gesellschafterversammlung), 10 (Verwaltungsrat), 11
(Aufgaben des Verwaltungsrates), 12 (Geschäftsführung) und
mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung
sowie die Änderung der §§ 13 (Besondere Vereinbarungen),
14 (Jahresabschluss), 17 (Auflösung der Gesellschaft) und §
21 (Inkrafttreten) beschlossen.
a)
23.08.2023
Münker
Abruf vom 02.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Paderborn
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRB 7209
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
f) der katholischen Kirche.
(3) Der Gesellschaftszweck wird
verwirklicht insbesondere durch
a) den Betrieb von Krankenhäusern und
sonstigen Einrichtigungen de
Gesundheitswesens,
b) den Betrieb von Einrichtungen der
Altenhilfe, insbesondere von
Altenpflegeheimen,
c) den Betrieb von Schulen für Berufsbilder
des Gesundheitswesens,
d) den Betrieb von Sozialstationen und
ambulanten Pflegediensten,
e) die Ausschmückung und Unterhaltung
von Gotteshäusern sowie die Abhaltung
von Gottesdiensten insbesondere in den
Kapellen der Einrichtungen nach lit. a und
b.
f) die Erbringung von Geschäftsführungs-,
Management- und
Verwaltungsdienstleistungen
für steuerbegünstigte Zwecke im
Zusammenwirken mit steuerbegünstigten
Körperschaften (§ 57 Abs. 3 AO),
g) die Gestellung von Personal für
steuerbegünstigte Zwecke im
Zusammenwirken mit
steuerbegünstigten Körperschaften (§ 57
Abs. 3 AO),
h) die Überlassung von lmmobilien für
steuerbegünstigte Zwecke im
Zusammenwirken
mit steuerbegünstigten Körperschaften (§
57 Abs. 3 AO).
Abruf vom 02.02.2024