Lädt...
Te
an
Trausender
|
Hunderer
|
Zeiner
|
Tousender
|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
Pobemchdl
|
|
13578
24680
Nr.
.
u
Vorstand
.
der
me
Grund-
Persönlich
haftende
k
zr
Bun
’
"
Ein-
Sitz
-.
-
.
Gesellschafter
Prokura
lee
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
Tas
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
5
_
02
3
_
1
a)
Stadtwerke
Detmold
GmbH
|b)
Detmolä
9.
Gegenstand
des
Unternehmens
ist.
die
Versorgung
mit
Gas
_
und
Was
|
_ser»
Die
Gesellschaft
ist
zu
“allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
ge-
nannte
Gesellschaftszweck
ge=
fördert
werden
kann,
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufga=
|
ben
anderer
Unternehmen
bedies
:
nen,
sich
an
anderen
Unternehs
men
beteiligen
oder
solche
Un-
ternehmen
erwerben,
errichten
oder
pachten
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errichten.
7
«000,000,
wi
Direktor
MU
Heinz.
Sielamann
An
Detmold
3;
'10.000.000,--
|
Fan
|
Diplom-Volkswirt
;
:Detlef
Masny,
;
;
Detmold
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fr
|
M
|Betriebsleiter
Johannes
Steyer,
|
‚Detmold
1,
ist
Prokura
erteilt,
Q
6
en
;a)
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
2,
Januar.
1973
ib)
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
daß
die
bis=
|
uni
her
in
Form
eines
Eigenbetriebes
gemäß
der
Eigenbe»
|
(Steenbu
ck)
triebsorädnung
für
das
Land
Nordrhein«Westfalen
ge=-
|
Justizassistent
führten
Stadtwerke
Detmold
nach
$
58
des
Umwandlungse
gesetzes
in
der
Fassung
vom
6.11.1969
in
eine
Gesell-
|:
b)
Der
Gesellschafts“
schaft
mit
beschränkter
Haftung
umgewandelt
worden
ist.
vertrag
befindet
sich
Bis
I
Sdbds
|d)
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsfüh-
:
__
2er»
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird’
die
;
.
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
;
einen
Geschäftsführer
und
einen
Prokuristen
vertretene;
,
|
©
14.
Mai
1973
(Steenbuck)
Justizsekretär
:
Die
Gesellschafterversammlung'
vom
12.
Juli
19768)
274
Su1lif1976
;
hat
die
Sn
des
Stammkapitals
um
T
:
3.000.000,--DM
(
Sacheinlage
)
auf
10.000.
000,--
:
DM
und
die
Änderung
des
$
4
und
anderer
Be-
:
stimmungen
der
Satzung
beschlossen.
Der
Ge-
:
sellschaftsvertrag
wurde
#3
neu
gefaßt.
N
DO
(Steenbuck)
b)
Die
Neufassung
|
|
des
Gesellschafts
’
vertrages
be-
.
:
findet
sich
Bl.
.
19-25
Sdbd.
9
‘ausgeschieden.
:'Detlef
Masny
wurde
zum
Geschäftsführer
be-
;stellt.
Fortsetzung
Rückseite
ri
u
ne
u
a
Lädt...
Rückseite
von
Blatt......
7
-1
HR
B
Vorstand
0183
er
Persönlich
haftende
ans
0)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
geselschafter
Prokura
-
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
6
7
5
|
on
M
|
.
'Die
Gesellschafterversammlung
vom
05.12.1983
a)
15._Dez.
1983
i
i
hat
die
Änderung
und
Ergänzung
des
$
4
der
I
v4
\
Satzung
(Stammkapital)
und
des
$
14
der
Sat-
.
77
zung
(Geschäftsbericht,
Jahresabschluß)
be-
Bontenpi
schlossen.
'$
4
Abs.
U,
neu
eingefügt,
lautet;
:"Der
Geschäftsanteil
von
3
Mio
DM
nimmt
mit
:_430.062,70
DM
an
der
Verteilung
von
stillen
..
Reserven
und
Geschäftswert
von
Anfang
an
in
:
keiner
Weise
teil."
'Der
bisherige
Absatz
2
wird
Absatz
3.
!$
14
Abs.
II,
neu
eingefügt,
-
lautet;
‚Der
Jahresabschluß
wird
nach
aktienrecht-
:
"lichen
Vorschriften
aufgestellt,
die
Jahres-
:
abschlußprüfung
erfolgt
nach
den
für
‚Eigen-
:
Betriebe
geltenden
Vorschriften,"
|
-
|
°
“,
|
|
'
iherige
Absatz
5
wirdAbsatz
4.
-
'b)
Der
Gesellschaf-
|
terbeschluß
be-
findet
sich
Bl.
‚Der
bisherige
Absatz
2
wird
Absatz
3,
der
bis-
;
a)
17,
August
1984
6
|
17.000.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.07.
und
Tr
13.
08.1984
hat
die
Änderung
des
$
4
der
Satzung:
(
:
(Stammkapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
erg
)
.
ist
von
10.000.000,--
DM
um
7.
er
.000,--
DM
ı
&
j
w
|
aus
Gesellschaftsmitteln
gemäß
$
1
££.
Kap-
|
NE
M
|
M
|
Ä
M
Erh.G.
auf_17.000,000,--
DM
erhöht.
Der
Kapi-
P)
Der
Gesell-
|
|
:
talerhöhung
ist
die
Bilanz
per
31.12.1983
zu
Schl
Fan
e
|
|
:
Grunde
gelegt.
schluß
befin-
a
’
det
sich.
BL.56-
’
"
172
Sd.Bd.
7
M
|
en
|
‚Die
Prokura
Johannes
Steyer_
_
BDie-Brokura-Jehannes-Steyer-ist-ertoschen;-
;a)
10,
Januar
1985
_.
:
ist
erloschen.
>
8
M
.
|
|
Betriebsleiter
Peter
Hanke,
=
‚
Lengo,
ist
Prokura.
erteilt.
|
,
|
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
Te
nanter
Monderter
|
zo
|
nn
Tousender
|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
Detmold
13579
24680
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prok
;
)
Tag
der
Eintragung
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesells
after
rokura
Rechtsverhältnisse
a
95°
ch
if
.
G
tand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschri
Bi
c)
Gegenstan
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
7
H
9
:a)
-
i
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Oktober
;a)
17,
Nov.
1987
ib)
-
I
i
1987
hat
die
Änderung
des
$
2
der
Satzung
IN)
c)
i
|(Gegenstand
des
Unternehmens),
des
8&
3
(Bekannt
-
Bei
der
Unternehmensführung
|
I
imachungen),
des
$
8
(Zusammensetzung
des
Auf-
:
(Wilberg)
sind
neben
wirtschaftlichen
ssichtsrats
-
Ausscheiden
von
Aufsichtsratsmit-
Kriterien
auch
ökologische,
;
i
gliedern),
des
$
10
(Aufgaben
des
Aufsichts-
ib)
Der
Gesell-
soziale
und
andere
dem
Ge-
i
rates
-
Wahl
des
Abschlußprüfers),
des
$
12
;
schafterbe-
meinwohl
dienende#
Kriterien
|
i
i
‘(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung
-
Ergeb-
!
schluß
befindet
zu
berücksichtigen
inisverwendung)
und
des
$
14
(Rechnungslegung
sich
Bl.
90-93
und
Prüfung)
beschlossen.
;Sd.Bd.
i
|
10
:c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Versorgung
mit
Die
Gesellschafterversammlung
vom
08.10.1990
|
a)
31.
Okt.
1990
hat
die
Änderung
des
$
2
Absatz
1
Satz
1
der
()
Energie
und
Wasser
sowie
Satzung
(Gegenstand
des
Unternehmens)
be-
’
der
Betrieb
von
öffentlichen
schlossen.
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
(Wilberg)
Bädern.
:
ist
auf
den
Betrieb
von
öffentlichen
Bädern
|
erweitert
worden.
|
b)
Der
Gesell-
i
-ssRaftsbeschluß
“
schafterbeschluß
befindet
sich
Bl.
110
-
112
Sonderband
|Die
Gesellschafterversammlungen
vom
2.
Dezember
ia)i.
März
1993
;1992
und
vom
3.
Februar
1993
haben
die
Neufas-
isung
der
Satzung
und
Änderung
der
$$
4
Abs.2
|
[9
iund
3
sowie
des
$
6
(Aufteilung
des
Geschäfts-
|anteils
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
be-
:
(Wilberg)
schlossen.
:ib)
Die
Gesell-
:Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
ischafterbeschlüsse
|schäftsführer.
Einer
der
Geschäftsführer
der
inebst
Beherr-
;Energie
und
Verkehr
Detmold
(EVD)
GmbH
ist
stets;schungs-
und
Ge-
jauch
Geschäftsführer
der
Gesellschaft.
:winnabführungsver-
:;Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
Geschäftsfüh-
:|trag
befindet
sich
rer
allein
vertreten,
wenn
er
alleiniger
Ge-
:;Bd.
II
Bl.
3-6,
ischäftsführer
ist
oder
wenn
ihn
die
Gesell-
;51-53,
69-74
;schafterversammlung
zur
Alleinvertretung
er-
:Sonderband
l
;mächtigt
hat.
Im
übrigen
wird
die
Gesellschaft
:gemeinschaftlich
durch
zwei,
Geschäftsführer
oder!
|
idurch
einen
Geschäftsführer!Agemeinschaft
mit
;einem
Prokuristen
vertreten.
Im
Falleder
Be-
istellung
mehrerer
Geschäftsführer
bestimmt
die
:;Gesellschafterversammlung
einen
von
ihnen
zum
:Vorsitzenden
der
Geschäftsführung.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
jeden
Ge-
;schäftsführer
durch
Gesellschafterbeschluß
von
:den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreien.
‚Der
Geschäftsführer
Detlef
Masny
ist
alleinver-
des”
ngggepagngigt
und
von
den
Beschränkungen
{
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
"
Amtsgericht
Detmold
.
Nr.
Vorstand
ı
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragu
Ein-
b)
Sitz
Stammkaı
ital
Gesellschafter
und
Unterschrift
"3
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
wickler
gung
3
2
;
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschte
Gesell-
:
schaft
am
2.
Dezember
1992
mit
der
Firma
|Energie
und
Verkehr
Stadt
Detmold
(EVD)
GmbH
mit
Sitz
in
Detmold,
eingetragen
im
Handels-
register
des
Amtsgerichts
Detmold
unter
HRB
2058;
;
als
herrschende
Gesellschaft
einen
Beherrschungst
:
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
!Die
Gesellschafterversammlungen
der
beherrsch-
ten
und
der
herrschenden
Gesellschaft
vom2.
:
Dezember
1992
haben
diesem
Vertrag
einstimmig
:
zugestimmt.
Beide
Beschlüsse
sind
notariell
:beurkundet.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
:
des
Vertrages
sowie
der
zustimmenden
Be-
ischlüsse
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Proto-
|kolle
der
Gesellschafterversammlungen
Bezug
|
genommen.
'
.
ER
HERE
ET
EEE
TEEN
EEE
TEEN
GETESTET
ann
nen
Care
wen
ne
an
a
ar
a
ana
ann
win
we
ET
on
ei
Hi
Jet
RI
SR
al
TEE
GENE
Era
a
a
ana
ae
ar
a
Ge
a
a
a
A
ae
a
Mn
ar
A
nr
Sr
SA
OT
a
ar
Oi
An
a
A
HIN
ST
a
a
a
a
a
aaa
GI
nF
a
a
np
Sa
er
a
a
ran
un
na
ee
12
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
8.
Dezember
a)
23.
Januar
i
:
1994
hat
die
Änderung
der
$8$
7
und
11*
(Ausübung
:
199
der
Gesellschafterrechte;
Berufung
des
Beirates,
‘
Zusammensetzung
der
Mitglieder
des
Beirates,
Anzahl
der
jährlichen
Tagungen
des
Beirates)
be-
(Wilberg)
schlossen.
Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Firma
:
b)
Die
Gesell-
N
:
Energie
und
Verkehr
Stadt
Detmold
(EVD)
GmbH
schafterbe-
:
mit
Sitz
in
Detmold
abgeschlossene
Beherrschungs-
schlü
und
Gewinnabführung<wurde
geändert.
Die
Ge-
nebst
Be-
sellschafterversammlungen
der
beherrschten
Ge-
:
herrschungs-
sellschaft
vom8.
Dezember
1994
und
der
herrschen-
und
Gewinn-
den
Gesellschaft
vom
29.
September
1994
haben
:
abführungs-
dieser
Änderung
zugestimmt.
vertrag
*der
Satzung
|
befinden
*vertrag
sich
Bl.
94
f£.,
115-116,
117
££.,
122
Sonderband
A
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Lädt...
Amtsgericht
|
Detmold
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
Vorstand
Cor
B
FH
oder
Persönlich
haftende
in-
i
.
Gesellschafter
Recht
ältni
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
sohtsverhäfnisse
ao
anregt
5
DM
und
Unterschrift
gung
Abwicker
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
13
R2.636.000,77
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Januar)
a)
13.
Februar
DM
1997
hat
die
Neufassung
der
Satzung
und
die
1997
9
r
Erhöhung
des
Stammkapitals
beschlossen.
Das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ist
von
(wilberg)
17.000.000,--
DM
um
5.636.000,--
DM
auf
22.636.000,--
DM
erhöht
worden.
S
4
der
b)
Der
Satzung
ist
entsprechend
geändert
worden.
Gesellschaf-
terbeschluß
be-
findet
sich
Bl.
14
.
Der
mit
der
Energie
und
Verkehr
Detmold
a)
15.
April
.
(EVD)
GmbH
am
2.
Dezember
1992
abgeschlos-
|
1997
Zu
sene
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs-
107;
vertrag
in
der
Fassung
vom
8.
Dezember
1994
ist
mit
Wirkung
auf
den
01.01.1997
aufgeho-|
(Wilberg)
ben
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
der
be-
b)
Der
Gesell-
herrschten
Gesellschaft
vom
3.
Februar
1997|
schafterbe-
hat
der
Aufhebung
des
Yermögens-
zugestimmt.|
schluß
befin-
Vertrages
det
sich
Bl.
183
Sonderband
15
c)
Die
Gesellschaft
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Okto-
|
a)
10.
Novem-
ist
so
zu
führen,
ber
1998
hat
die
Änderung
bzw.
Ergänzung
ber
1998
daß
außer
den
für
des
$
2
der
Satzung
(Gegenstand
des
Unter-
[J)
7
die
technische
und
nehmens),
des
$S
8
der
Satzung
(Aufgaben
der
wirtschaftliche
Gesellschafterversammlung),
des
S
9
Ziffer
|
(Wilberg)
Entwicklung
des
Un+
6
der
Satzung
(Beschlußfassung
der
Gesell-
ternehmens
notwen-
schafterversammlung),
des
$
10
Ziffer
1
der
b)
Der
Gesell-
digen
Rücklagen
Satzung
(Aufsichtsrat),
des
$S
11
Ziffer
6
schafterbe-
mindestens
eine
der
Satzung
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
schluß
befin-
marktübliche
Ver-
und
des
$S
15
Ziffer
2
Satz
2
der
Satzung
det
sich
Bl.
))0
zinsung
des
Eigen-
(Kündigung
der
Gesellschaft)
beschlossen.
Sonderband
--
kapitals
angestreb
wird.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ui.
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
“
Abwickler
Prokura
1
Rückseite
von
Blatt
;
Rechtsverhältnisse
17
18
2
3
4
5
{
f
|
Einzelprokurß:
Ralf
Schürmann,
geboren
am
aD.
JU-
11*1967,
Detmold.
Die
Prokura
ifür
am
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
ar
2000
hat
die
Änderung
des
$
10
der
Sat-
zung
(Aufsichtsrat)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
05.Juli
2001
hat
die
Durchbrechung
des
S
16
Ziffer
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Janur
19.
Juni
b)
Der
Gesell-
schafterbe-
schluß
befin-
det
sich
Bl.
1
ff.
Sonderband
III
"22.
Oktober\
2001
(Göhner)
”*
“Jar
ar
,
7
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
die
einge-
reichten
Unterlagen
Bezug
genomnen.
b)
Der
Gesell-
schafterbe-
schluß
befın-
det
sich
auf
Bl.
54
ff
Sd.Bd.
ii
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Von
Amts
yegen-
berichtigt
am
Lädt...
Amtsgericht
_
—TTausenderfH
ünderter
Zee
13579
De
“
"Trausender]|
Hunderter|
Zehner
W
Nr.
_
Vorstand
Ser
b,
Kuna
erund
Persönlich
haftende
in-
itz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
”
U
Untersoret
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
19
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschte
Ge-
a)
137Mal
sellschaft
am
16.
August
2001
mit
der
Ener-
2
-
gie
und
Verkehr
Detmold
(EVD)
GmbH
-
nun-
mehr
firmierend
DetCon
GmbH
-
Detmolder
Ge
sellschaft
für
Beteiligungscontrolling
und
Consulting
-
als
herrschender
Gesell-
schaft
einen
Ergebnisabführungsvertrag
ab-
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
der
be-
herrschten
und
der
herrschenden
Gesell-
schaft
vom
16.
August
2001
und
vom
25.
April
2002
haben
diesem
Vertrag
zugestimmt.
Der
Zustimmungsbeschluß
der
beherrschten
Gesellschaft
erfolgte
mit
einer
Mehrheit,
die
mehr
als
75
%
des
bei
der
Beschlußfas-
sung
vertretenen
Stammkapitals
umfaßte.
Der
Beschluß
ist
notariell
beurkundet.
Der
Ge-
sellschafterbeschluß
der
herrschenden
Ge-
sellschaft
erfolgte
einstimmig.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
des
Ver-
trages
sowie
der
zustimmenden
Beschlüsse
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Protokolle
der
Gesellschafterversammlungen
Bezug
genommen.
b)
Die
Gesell-
schafterbe-
schlüsse
be-
finden
sich
auf
Bl.
73
££
Sonderband
und
Bl.
90
£f£,
der
Ergebnis-
ab-
führungsver-
trag
befindet
sich
auf
Bl.
70
££
SdBd.
ee
EEE
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
Amtsgericht
.
Vorstand
der
}a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
—
j
b)
Bemerkungen
4
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt