Lädt...
.
&
in
16)
Tausender|
Hunderter|
Zehner
/
Amtsgericht
Lemg
186780
4
2
|
?
alt
Nr.
_
Vorstand
H
R
B
{
der
|
a)
Firma
arund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
_SMG
Stadtbus-Marketind
50.000,
--|
Dipl.
-Betriebs-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
a)
08.
September
1994
Bad
Salzuflen
GmbH
M|
wirt
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18.
August
1994
Rudolf
Trapp,
abgeschlossen
worden.
Die
Gesellschaft
hat
b)
Bad
Salzuflen
c)
Die
Wahrnehmung
aller
Aktivitäten
auf
dem
Ge-
biet
des
Marketings
und
ertriebes,
die
da-
alzuflen
zu
unterstützen
und
dessen
]foIg
zu
erhöhen.
j
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
eschäftser-
Bad
Salzuflen
Technischer
Beigeordneter
Karl
Slawinski,
Bad
Salzuflen
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
jlein
Geschäftsführer
vorhanden,
Ist
nur
so
ist
dieser
|
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
‚so
sind
emeinsam
oder
ein
Inehrare
Gese
des
$
181
BGB
befreit.
jeweils
zwei
von
ihnen
ung
mehrerer
Geschäftsführer
den
Ge-
schäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
er-
teilt
werden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Ja-
nuar
1995
hat
den
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt
und
dabei
die
$$
7
(Gesellschafter-
versammlung),
8
(Aufgaben
der
Gesellschaf-
terversammlung,
9
(Geschäftsführung),
11
(Jahresabschluß,
Ergebnisverwendung)
und
12
(Leistungsaustausch
mit
den
Gesellschaftern)
des
Gesellschaftsvertrages
geändert.
Jeder
Geschäftsführer
ist
einzelvertretungsberech-
tigt.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
Geschäftsführer
für
einzelne
Geschäfte
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreien.
Die
Gesellschaft
hat
am
23.
Dezember
1994
nit
der
Stadtuerke
Bad
Salzuflen
EmbH
CHR
_
131
Amtsgericht
Lemgo)
einen
Beherrsch
-
und
Ergebnisabführungsvertrag
geschlossen,
d
em
die
Gesellschafter
der
beteiligten
Ge-
sellschaften
am
05.
Juli
1995
zugestimmt
haben.
Der
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungs-
vertrag
mit
der
Stadtwerke
Bad
Salzuflen
GmbH
wyrde
aufgehoben,
Die
Gesellschaft
hat
am
11.
September
1996
mit
der
Stadt
Bad
Salzuflen
einen
Beherrschungs-
und
Ergebnis-
abführungsvertrag
geschlossen,
dem
die
Ge-
sellschafter
und
der
Rat
der
Stadt
Bad
Salzuflen
am
selben
Tage
zugestimmt
haben.
Der
Technische
Beigeordnete
Karl
Slawinski,
Bad
Salzuflen
wurde
zum
einzelvertretungsbe-
rechtigten
Geschäftsführer
bestellt.
[alleinvertretungsberechtigt
und
von
_den
Be-
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
bei
Be-
Iste
Becker
Justizobersekretärin
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
7-12
Sbd.
Dezember
1995
a)
15.
Becker
Justizobersekretärin
b)
Ges.Beschl.
Bl.
32-37,
39-45
Sd.Bd.
a)
09.
Oktober
1996
Becker
Justizobersekretärin
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
L
emo
_
Rückseite
von
Blatt_/
|
i
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
Cor
2)
Euma
oder
Persönlich
haftende
tra
R
Gegenstand
des
Unternehmens
|
Stammkapital
Gerenäfeführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
1
|
117777777
r
b)
Bemerkungen
4
c)
Die
Wahrnehmung
al-
Einzelprokura:
.’|Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
No-
a)
ler
Aktivitäten
auf
Ülrich
Treitz,
Bad
|vember
1997
hat
die
Änderung
der
SS
2
18.
Dezember
dem
Gebiet
des
Mar-
-
Salzuflen
(Gegenstand
des
Unternehmens),
&
1997
ketings
und
ds
|
(Geschäftsanteile),
7
(Organe
der
Gesell-
Vertriebes,
die
schaft),
8
(Gesellschafterversammlung),
10
darauf
abzielen,
(Verwaltungsrat)
und
11
(Vorsitz
und
Ver-
Becker
\
den
Betrieb
des
“
fahren
des
Verwaltungsrates)
sowie
eine
Justizoberse-
Stadtbusses
Bad
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
be-
kretärin
Salzuflen
in
Bad
schlossen.
Salzuflen
zu
unter-
b)
Ges.Beschl.
stützen
und
dessen
Blatt
86
-
96
Geschäftserfolg
zu
Sd.Bd.
erhöhen.
Die
Tätig-
keit
der
Gesell-
schaft
erstreckt
sich
auf
den
Ver-
kehrsraum
Bad
Salzuflen
und
Umge-
bung.
5
Der
Diplom-Betriebswirt
Rudolf
Trapp
ist
a)
‚nicht
mehr
Geschäftsführer.
9,
Mä
998
Becker
Justizoberse-
kretärin
©
Ulrich
Die
Prokura
des
Karl
Slawinski
ist
nicht
mehr
Geschäftsfüh-|a)
Treitz,
Bad
Ulrich
Treitz
ist
rer.
Ulrich
Treitz,
Bad
Salzuflen,
geb.
am
15.
Mai
20
Salzuflen,
erloschen.
23.
April
1956
ist
zum
Geschäftsführer
be-
geb.
am
23.
stellt.
April
1956
;
Becker
Justizhauptse-
kretärin
.
u
auf
dem
Z
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
13579
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
2
7
a)
Stadtbus-Marketing
Bad
Salzuflen
GmbH
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
25.564,59
Euro
4
Rechtsverhältnisse
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Juli
2002
hat
die
Firma
geändert,
das
Stammkapi-
tal
der
Gesellschaft
von
50.000,00
DM
auf
25.564,59
€
umgestellt
und
den
Gesell-
schaftsvertrag
insgesamt
neu
gefasst,
ins-
besondere
geändert
S
1
(Firma),
S
2
(Gegen-
stand
des
Unternehmens),
$S
4
(Stammkapi-
tal),
$S
5
(Organe
der
Gesellschaft),
S
6
(Gesellschafterversammlung),
S
7
(Zustän-
digkeit
der
Gesellschafterversammlung),
S
8
(Aufsichtsrat),
$S
9
(Vorsitz
im
Aufsichts-
rat),
S
10
(Einberufung
und
Beschlussfas-
sung
im
Aufsichtsrat),
S
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
S
13
(Geschäftsführung,
Vertretung),
S
14
(Wirtschaftsplan),
S
15
(Jahresabschluss
und
Lagebericht),
S
16
(Allgemeine
Prüfung),
$
17
(Abtretung
von
Geschäftsanteilen
und
sonstigen
Verfügun-
gen),
S
18
(Bekanntmachung),
$S
20
(Steuer-
klausel),
$
21
(Auflösung).
Die
Geschäfts-
führung
und
Vertretung
ist
nunmehr
wie
folgt
geregelt:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Ge-
schäftsführer
bestellt,
sind
jeweils
zwei
von
ihnen
gemeinsam
oder
ein
Geschäftsfüh-
rer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
zur
Ver-
tretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Re
2225
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
15.
August
2002
/
Rü
Justizhaüptse-
kretärin
b)
5
Gesellschaf-
terbeschluß
Bl.
157
Ska.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Lemg®
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende!
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
‚a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
.|b)
Bemerkungen
2
4
7
Betzung
auf
dem
ten
Blatt