Lädt...
nn
o
|
Tausender
"Hunderter
Amtsgeriht
3S8@N
|
Im.
Nr.
Vorstand
H
R
B
’
oO
Grund-
Fahr
der
a)
Firma
od
Persönlich
haftende
Ein
b)
Sitz
er
Gesellschafter
laut
eu
tra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Ta9
ger
Eintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
7
1
2
‚Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
|
a)
28.
Nov.
1979
u»
q
a)
Essener
Versorgungs-
und
m
20,
000,-
Dr.
Ernst
Finke-
}
Verkehrsgesellschaft
mbH
Rn
Ober-
_:
E
/
(EVV)
5
a
rektor
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
16.
November
1973
;
In
Essen;
M
=
;
abgeschlossen.
.
»)
Essen
'
Klaus
Ewers
|
Die
Gesellschaft
hat
einen
aus
sechs
Mit
Stadtdirektor
;
bestehenden
Aufsichtsrat,
ce
Die
Versorgüng
mit
Ene
gie
und
Wasser
sowie
der
öffentliche
Verkehr.
in
Essen;
”
M
.
'
|Die
Gesellschaft
hat
mindestens-Zwei
Geschäftsfüh-
:
Hans
Schärer,
,
rer.
_—
Die
Gesellschaft
ist
zu
Direktor
in
allen
Maßnahmen
und
Geschäf-
en."
on
‚Es
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
‚ten
berechtigt,
die
itdem
N
gu
a
iein
Geschäftsführerin
Gemeinschaft
mit
einem
genannten
Gesellschafts-
:
j
ee
j
bemmeen
a
'!Prokuristen.
zweck
zusammenhängen
oder
|
|
i
ihn
fördern.
Sie
kann
sich
‘
zur
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ihrer
Auf-
gaben
anderer
Unternehmen
|
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Un-
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errichten,
erwerben
oder
pachten.
Ge
samtproßd
en:
00000
;
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
29.
Noven-
a)
4.
Feb.
1980
3Manfreg
SRrenz,
Sthutrechtsäirek-
ber
1979
beschlossen,
das
Stammkapital
von
DM:
„top
7
Essenr
20.000,--
um
DM
119.980.000,-
auf
DM
120.000,
D00,-
iplom-Kayfmann
|
zu
erhöhen
und
die
®&zung
in
$5
(Stammkapital),
8
9
Abs.
1
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats)
Ernst-Günter
Wieckert,
Diplon-
und
$
13
Nr.
4
(Aufgaben
der
Gesellschafterver-
:Kaufmann
in
Essen.
sammlung
)
zu
ändern..
„Jeder
von
ihnen
vertritt
gemein-Bi
e
Gesellschaft
hat
einen
aus
zwölf
Mitgliedern
sam
mit
einem
Geschäftsführer
:
bedtehenden
Aufsichtsrat.
Davon
wird
die
Hälfte
oder
in
Gemeinschaft
mit
einem:
von
den
Arbeitnehmern
nach
den
Vorschriften
des
"Danderen
Prokurist.
oo
Mitbestimmungsgesetzes
1976
gewählt.
i
:
Die
Esseneg,
ersorgungs-
und
Verkehrsgesellschäft
M
mbH
(Ew)
&
fortan
herrschendes
Unternehmen
und:
;
die
Essener
Verkehrs-Aktiengesellschaft
als
fortan
;
beherrschtes
Unternehmen
haben
am
29.
November
:1979
M
einen
BeherrschungsS
und
Gewinnabführungsverträg
gem.
$
291
AktG
geschlassen.
Dieser
Unternehmeis-
vertrag
ist
seit
dem
1.
$Qanuar
1980
in
Kraft.
Er’
:
ist
zunächst
bis
zum
31.
Dezember
1984
abgeschlos-
|
sen
und
verlängert
sich
jeweihg
um
weitere
zwei
:
Jahre,
wenn
er
nicht
sechs
Monate
vor
seinem
Ab-
:
lauf
gekündigt
wird.
[Die
Hauptversanmlung
der
Es-
;
sener
Verkehrs-Aktiengesellschaft
hatıdem
Unter-
|
nehmensvertrag
am
29.
November
1979
zußsstimmt.
;
Die
Eintragung
in
das
Handelsregister
(ERB
8)
ist‘
.am
10.
Dezember
1979
erfolgt.
Die
Essener
Versorgungs-
und
Verkehrsg
esellschs,
tt;
mbH
(EVV)
als
fortan
herrschendes
Unternehmen
mi
:
die
Stadtwerke
Essen
Aktiengesellschaft
als
for
m
\
Y\
RS
102
Korteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
’
Lädt...
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Stammkapital
DM
Grund-
Vorstand
—
2
ER
.
\
Persönlich
haftende
|
2
Gesellschafter
oo
\
.
Rechtsverhältnisse
Geschäftsführer
N
"
Abwickler
on
“
®
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
_
2
3
noch:
an
beherrschtes
Unternehmens
haben
am:
29,
Novem-
;
|
1fd.
Nr.
2
ber
einen
Beherrsc
ungs-und
Gewinnabführungs-
.
0.04
vertrag
gen.
ossen.
Dieser
Unter-
|
|
mehmensvertrag
Is
“Januar
1980
in
Kraf#
j
\
"Er
Ist
zunächst
bis
zum
31.
Dezember
1984
abge-
;
\
:
schlossen
und
verlängert
sich
jeweils
um
weitere
/
zwei
Jahre,
wenn
er
nicht
sechs
Monate
vor
seinem
.
I
:
‚Ablauf
gekündigt
wird,
Die
Hauptversafmlung
der
\
‚Stadtwerke
Essen
Aktiengese
Ischa
hat
dem
Unter-
\
I
inehmensvertrag
am
29,
ovenbez
979
zugestimmt.
|
“
‚Die
Eintragung
in
das
andeysfegister
(HRE
4770)
_
\
“
'Iist
am
10.
Dezember
197
erfol
t
L
“
|
Durch
Beschly»#
der
Gesellschafterversamnmlung
a)
6.August
1981
f
3
vom
17%
Jiızi
1981
ist
der
Gesellschaftsyertrag
—
\
i
in
&
164fahresabschluß,
Geschäftsbericht)
und
}
|
1
Jahresabschlußprüfung)
geändert
worden.
|
tar
\
ho:
/
Oberstadtdirektor
Die
Prokura\des
Diplom-Kauf-
.;
Dr.
Ernst
Rx
Finkemeyer
ist
nicht
mehr
Ge-
a)
75.
Juli
1982
'
j
\
“Kurt
Busch,
Essen.manns
I
rnsTt-
Leer
Tees
cer
;
schäftsführer.
.
m
er
Ist
erloschen.
:
Der
Öberstadtdirektor
Kurt
Busch,
Essen,
ist
if
:
Gesamtprokur
:
zum.
neuen
Geschäftsführer
bestellt.
’
|
:
Dipl.-Okono
Falkober?
Obst,
.;
Er
ist
gemeinschaftlich
mit
einem
Teschäftsfüh-
:
Bochum.
’
rer
oder
Frokuristen
vertretungsberechtigt.
i
Br
ist,
femeinschaftlich
mit
—
:
eineaf
Geschäftsführer
oder
|
_
edlem
Prokuristen
vertretungs-:
|
berechtigt.
5:
Stadtkänpefer
Die
Prokura
Manfred
Arenz
ist
_
'Klaus
Ewers
“st
nicht
mehr
Geschäftsführer.
.
2)
4
Februar
1984
Dr.
Jomammes”
:erloschen,
.
„Der
Stadtkämmerer
Dr.
Johannes
Werner
Schmidt
i
NL
Weraer
Schmid
Gesamtprokurist:
‚Essen,
ist
zum
netten
Geschäftsführer
bestellt.
E
BSSJen.
anns-Friedrich
Hörr,
Essen,
Er
ist
gemeinsam
mit\einem
Geschäftsführer
oder
5
‘Er
ist
gemeinsam
mit
einem
Ge-
'einem
Prokuristen
_vertrs
ungsberechtigt.
;Schäftsführer
oder
einem
Proku-:
;
_risten
vertretungsberechtist,
Ä
\
)
6
‚iDie
Prokura
Gerhard
Rabe
ist
’
“
':a)
10.
April
1986
-
,
‚erloschen,
|
/
|
.
;
.
:Gesamtprokurist:
;Manfred
Bartsch,
Herne.
=
Er
ist
gemeinsam
mit
einem
Ge-
;
E
IN
:schäftsführer
oder
einem
anderen
\
|
xx
Prokuristen
vertretungsberech-
p’
!
io;
"
l
‚tigt.
0
;
|
.
I
|
!
B
|
!
|
N
M.DumoÄt
Schauberg,
Köln,
1961
n
—£
rn
i
£
2
—
BES
Fortsetzung
auf,
dem...
ten.
Blatt
J
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
_
Amtsgericht
(mm
|
13579
Vorstand
Grund-
b)
oder
Persönlich
haftende
n-
an
:
Gesellschafter
Prokura
Bu
|
|
Stammkapital
en
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
EHE
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
3
c)
Die
Versorgür
g.mit
Energie
5
2
|
Die
Geselischafterversammlung
hat
am
2.
Juni
P7.
Julj
87
und
Hasser,
denöffent-
:
1987
beschlossen,
den
Gegenstand
des
Unter-
liche
Verkehr
sowie
der
|
I
0
:
nehmens
zu
erweitern
und
$
3
der
Satzung
ent-
7
ef
of)
f
Or
Betrieb
des
Städtischen
,
i
:
sprechend
zu
ändern.
Hafens
Essen.
8
c)
Ferner
kann
sich
die
Ge-
|
M
'
Durch
Beschluß:
der
Gesellschafterverfsammlung
vom:
a)30.Nov
1988
|
sellschaft
an
einer
Be-
i
:25.
August
1988
wurde
der
Untera&@hmensgegenstand:
Kir
triebsgesellschaft
;erweitert
und
$
3
Abs.
2
der-Satzung
entsprechend
;
für
lokalen
Rundfunk
in’
|
i
:ergänzt.
|
-—
Essen
beteiligen.
:
Außerdem
wurden
die
SatZung
in
$$
16
Abs..1
und
mn.
:17
Abs.
1
geändert
uiid
$
16
zudem
um
Abs.
2
;
ergänzt.
10
M
Arbeitsdirektor
Prc
ist
Ha
s
Schärer
ist
nicht
mehr
Geschäftsfüh
un
Jan.
1990
i
“Hermann
Derks,
;
erloschen“
.
:Der
Arbeitsdirektor
Hermann
Derks,
Essen,
ist
.
Essen.
Gesamtprokurdst:
_
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Aka
:Horst-Reiner
Ki»
kl,
Essen.
|Er_
vertritt
gemeinsgif
mit
einen:
—
i
seschö
Fts
ührer
oder
“winem
11
a
Ze
Durch
Beschluß
der
SIE
Satzung
in
$
17
gear
vom
a)
Juli
1991
I
N
yuli
1991
wurde
die
Satzung
in
17
eändert.
E
|
‚e
Satzung
In
9
179
M
(Ad
Rod
12
Gesamtprokurist:
.
all.
Sept.
1992
Lutz
Aigner,
Duisburg.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
|
iGeschäftführer
oder
einem
Proku-:
risten._
Die
Prokuren
Hanns-Friedrich
_
:
Hörr
und
Horst-Reiner
Kischel
sind
erloschen.
13
:Gesamtprokurist:
;Norbert
Meier,
Essen.
i
:Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem.
:Geschäftsführer
oder
einem
;anderen
Prokuristen.
'
14
Durch
Beschluß
der
Geselischafterversammlung
vom
25.
August
5
a)22.Sept.1994
|
1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
9
Abs.
2
geändert
‚worden.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Lädt...
VE
a
.
nn
Amtsgericht
ESSEN
Rückseite
von
Blatt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Grund-.
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sitz
.
e)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintrag
gung
u
und
Unterschrift
5
b)
Bemerkungen
-Prokura
Rechtsverhältnisse
3
2
15
|
|
B
|
|
|
|
Arbeitzäircktor
.
M
|
5
_
Hermann
Derks
und
Kurt
Busch
sind
nicht
mehr
Geschäftsführer.
2)
20,
Mia
1996
{
|
|
|
M
wo
Meyer,
u
\
Wolfgang
Meyer
und
Hermann
Hartwich
sind
zu
Geschäftsführen
be
F).
)
|
Oberstadtdirektor
M
|
|
|
u
Ad
a)
21.
Januar
1998
Gesamtprokurä
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
Prokuristen:
Peter
Tinz,
Gladbeck.
.
Jokännes
Werner
Schmidt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
20,
Juli
1998
alkobert
Obst,
Manfred
Arenz
und
Gerhard
Höper
sind
zu
Geschäftsfüh-
:;
rern
bestellt.
--
Falkobert
Obst,
i
Dipl.-Oec.,
Bochum;
oo
|
:
Manfred
Arenz,
Ass.:
Gerhard
Höper.
|
Dipl.-Ing,
Essen.
|
|
N
er
8.
c)
sowie
die
Abwasserentsorgung,
_129.450.008,-
nn
:.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
26.
November
1998
beschlos-
a)
18.
Januar
1999
BEE
der
Betrieb
des
Hafens
Essen,
die
a
=
:
sen,
den
Gegenstand
des
Unternehmens
zu
erweitern,
das
Stammkapi-
Telekomunikation
sowie
die.Im-
en
wo.
tal
von
DM
120.000.000,--
um
DM
9.450.000,--
auf
DM__
2.
u
.
'
mobilien-
und
Vermögensbeteili-
.
el
u.
129.450.000,--
zu
erhöhen
und
die
Satzung
i
in
8$
3
und
5.eni
eisprechend.
I
Bun...
—
I
|
ZZ
a
ändern.
19
0
Er
|
a
-
M
M
u
Hermann
Hartwich
fst
nicht
mehr
Geschäftsführer.
2
Dezember
1999
1:20
0.
E
Euro
|
:
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
30.
Asgust
2000
beschlossen,
N
8.
September
2000
-
BE
Fu
"
4.66.200.000,--
:
.
|
.
;
das
Stammkapital
auf
Euro,
und
zwar
66.186.734,8],
umzustellen,
aus
|:
i
ZZ
u
|
Gesellschaftsmitteln'
um
Euro
13.265,98
auf
Euro
66.29Q.000,--
zuer-
-
'
:
höhen
und
die
Satzung
in
$
5
entsprechend
und
zudem
in
$&\
10,15,
16
:
und
17
zu
ändern.
|
:
Der
Beherrschungs-
und
-Gewinnabführungsvertrag
zwischen
der
Os
..
|
;
sellschaft
und
der
Stadtwerke
Essen
Aktiengesellschaft
vom
29.
No-
Fu
.
u
:
vember
1979
ist
durch
Vertrag
vom
17.
Dezember
1998
zum
al.
De
u
i
x
=
;
zember
1998
aufgehoben
worden.
|
E
SS
un
„M
DuMont.
Schauberg,
Köln,
1961
.
°
u
Zu
=
\
ee
.
\
j
.
.
.
a
et
.
|
4
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Amtsgericht
-
Sys
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
1
N
a)
Firma
b)
Sitz
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
13579
24680
Vorstand
Grund
[Persönlich
haftende
u
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
Tausender
|
Hunderter|
Zehner
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
F
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
1
Amtsgericht
Z
s.a,
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt