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Gesellschaftsvertrag vom 31.07.2002

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Tag der ersten Eintragung in Oberhausen: 05.09.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 4024 des Amtsgerichts Oberhausen getreten.

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SB Bl. 1-32

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Sdb.Bl. 40-46

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Sdb.Bl. 47-53

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Sdb.Bl. 55-61

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Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma/Dauer/Geschäftsjahr) und § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. Darüberhinaus ist die Satzung der Gesellschaft vollständig neu gefasst worden.

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Sdb.Bl. 62-76

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Sdb.Bl. 77-79

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Sdb.Bl. 80 ff

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Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluß kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten oder im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2004 hat im Zusammenhang mit der beschlossenen Abschaffung des Aufsichtsrats eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 Abs. 3 (Geschäftsführung/Vertretung) beschlossen. Ergänzend von Amts wegen eingetragen zur Eintragung lfd. Nr. 5 in Sp. 4 a

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Sdb.Bl. 86-87

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Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 26.02.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 27.01.2011 hat den Gesellschaftsvertrag vollständig neu gefasst. § 1 (Firma) sowie 2 (Gegenstand des Unternehmens) wurden geändert. § 3 (gemeinnützige Zwecke und Mitgliedschaft) ist entfallen.

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Mit der HELIOS Kliniken GmbH, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HR B 106350 B) als herrschendem Unternehmen ist am 20.04.2017 ein Ergebnisabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 28.06.2017 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.