Lädt...
=
|
Amtsgericht
von
Badott
1”
Tausender
Hunderter
13579
Zehner
Vorstand
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
der
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|a)
Stadtwerke
Bocholt
00.000-
Direktor
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
22,
Sept.
1992
GmbH
2.000.000
.--
Karl
Heinz
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
27.
De-
TATER
Schwarberg,
zember
1991
geschlossen.
Qi
ac
db)
Bocholt
ocholt
Die
Gesellschaft
hat_
einen
Haupt
geschäfts-
|
Justizhauptsek-
„führer
und
„bis.
zu
zwei
stellvertretende
_
retärin
c)
Die
Versorgung
mit_
Werner
Vo-
Geschäftsführer.
(Geschäftsführung).
Der
Strom,
Gas,
even-
ge!
Bocholt
f
Hau
eschäftsführer.
vertritt
die
Gesell-_
|b)
Ges.Vertr.
Bl.
tuell_
auch
anderen
ellvertretend,
Seretfe
*t.
allein.
Ein
stellvertretender_Ge-
4
ff.
des
SB
Energien,
Wasser
Dietmar
"schäftsführer
vertritt
die
Gesellschaft
_
sowie
der
Betrieb
Wallisch,
_gemeirm
mit
;
dem
Hauptgeschäftsführer
oder.
_von
Bädern.
_
Bocholt
_nit
einem
zweiten
stellvertretenden
Ge-
_
__Die
Gesellschaft,
stellvertretend
"schäftsführer..
Die
Geschäftsführer
sind.
a)
22.
_ist
zu
allen
Maß-.
*)
geb.
am
_für,
"Geschäfte
mit
Tochter-
und.
1.Beteili-
__
_
__hnahmen
und
Geschäf-
02
12.1946
sellschaften
von
dem
Verbot
des_
_—
ten
berechtigt,
.
nn
ne
‘gemäß
$_181_BGB_be-
Hänisch-Bösipg
durch
die
der
ge-
I
Freit._
Justizantsi
k
__nannte
Gesell-
Der
Geschäftsführer.
Schwarberg
ist
allein-
VSLLZAMLSINSPEK-
schaftszweck
geför-
vertretungsberechtigt.
und
für,
Geschäfte.
_
torin
dert
werden
kann.
|
sgesellschaf-
Sie
kann
sich
zur
|
‘ten
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
|b)"stellvertretend"
Erfüllung
ihrer
“gemäß
$
181
BGB
befreit.
_
7
von
Amts
wegen
Aufgaben
anderer
Werner
Vogel
Fur:
Bocholt
und.
und
Dietmar
Wallisch,
zugesetzt
_Unternehmen
bedie-
"Bocholt
sind
berechtigt
‚die
Gesellschaft
tsdatum
ere-
-
:
g
_nen,
sich
an
ihnen
Jeweils
mit
einem
weiteren
‚Geschäftsführer
än
07.2001
beteiligen
oder
_zu
vertreten
und
für
Geschäfte
mit
Toch-
3
au
solche
Unternehmen
“ter-
und
Beteiligungsgesellschaften
von
Patze
sowie
Hilfs-
und
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
gemäß
_
|Justizangestellte
Nebenbetriebe
er-
"8
_
181_BGB
befreit.
“_werben,
errichten
Mit
der
unter
HR
.B
120
des
Amtsgerichts
oder
pachten.
Bocholt
eingetragenen
Bocholter
Energie-
und
Wasserversorgung
GmbH,
vormals
Stadt-
werke
Bocholt
GmbH
und
der
Bocholter
Bäder
GmbH
i.
G.
(Organgesellschaften)
sind
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs-
verträge
geschlossen
worden,
denen
die
Ge-
sellschafterversammlung
vom
27.
Dezember
|
|
1991
zugestimmt
hat.
=
stellvertretende
Geschäftsführer
und
Zus
BEREREREEREEREREREREREEEREEEREEEEEEEEEN
EREHEREEEREEREREREEEEE
EREREEEREEREREREREREEEEEE
IT
TTTTTTTTTETTTETTTTTTETTTTTT
Te
TTITITTTTTT—
2
I
Diplom-
Gesamtprokurist:
,
23
Wirtschafts-
Karl-Jürgen
Genschik,
_
ıngenleur
Bocholt;
.
Dietmar
Wallisch
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
har
|
Ihno
Petersen,
|er
vertritt
die
Ge-
Zum
ste]
stellvertretenden
Geschäftsführer
ist
der
Hänisch-B
si
|
Bocholt;
stell-|sellschaft
gemein-
DipIom-Wirtschaftsingenieur
Ihno
Petersen,
Bocholt,
|
JUstizamtsinspek-
vertretend.
|schaftlich
mit
einem
|
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
gemein-_
torin
geb.
am
stellvertretenden
Ge-
_schaftlich
mit
einem
stellvertretenden
Geschäfts-
16.06.1953
schäftsführer
oder
führer
oder
einem
nem
Prokuristen
mamma
b)
Anmeldung
im
SB
einem
Prokuristen.
|Für
Geschäfte
mit
Tochter-
oder
Beteiligungsgesell-
als
Bl.
31
Für
die
Geschäfte
mit
[schaften
ist
er
von
den
Beschränkungen
des
Geburtsdatum
Tochter-
oder
Beteili-
5787
BGB
befreit.
rgänz!t;26,07.200
gungsgesellschaften
Werner
Vogel
ist
weiterhin
stellvertretender
Ge-
L
V
ist
er
von
den
Be-
schäftsführer.,
Patze
schränkungen
des
Justizangestellte
8
181
BGB
befreit.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
arund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Vorstand
Tausender
|
Hunderter
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
_D
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
Juli
1995
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
88
7,
10
und
12
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
bis
zu
zwei
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
zwei
Geschäfts-
führer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
bei-
den
Geschäftsführern
gemeinschaftlich
oder
von
einem
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertre-
ten.
Der
Aufsichtsrat
kann
jedoch
Geschäftsführern
die
Berechtigung
zur
Alleinvertretung
einräumen,
Wegen
der
übrigen
Änderungen
des
$
7
(Geschäftsfüh-
rung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
sowie
der
Änderungen
der
88
10
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats)
und
12
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung)
wird
auf
den
bei
Gericht
eingereichten
Beschluß
vom
13.
Juli
1995
Bezug
genommen.
Karl-Heinz
Schwarberg
ist
nicht
mehr
Geschäftsfüh-
rer,
Die
bisherigen
stellvertretenden
Geschäftsführer
Werner
Vogel
und
Ihno
Petersen
sind
zu
Geschäfts-
führern
bestellt
worden.
Die
Geschäftsführer
Werner
Vogel
und
Ihno
Petersen
sind
berechtigt,
die
Gesellschaft
gemeinsam
oder
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
rechtswirksam
zu
vertreten.
Sie
sind
für
Geschäfte
mit
Tochter-
oder
Beteili-
gungsgesellschaften
von
dem
Verbot
des
Selbstkon-
trahierens
gem.
$&
181
BGB
befreit.
a)
7.
Sept.
1995
Q
dl
Justizhauptsekre-
tärin
b)
Ges.Beschl.
Bl.
41
ff.
des
SB
Fortsetzung
Rückseite
ErTE
GE
[eier
Z
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
3
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
A
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
|
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
u
Amtsgericht
Zach
Tausender|
Hunderter
zehner
13579
Hunderter
|
Zehner
24680
Tausender
HRB
4329
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Nr.
Vorstand
der
|
a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
4
Le)_Die
Versorgung
mit
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.09.2000
hat
die
b)26.0
er
2000
Strom,
Gas,
eventuell
Anderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
sowie
die
auch
anderen
Energien,
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
88
3
(Gegen-
Q
N
Wasser,
die
Bereit-
stand
des
Unternehmens),
7
(Geschäftsführung
und
rei
hau
tsek
stellung
und
der
Betrieb
Vertretung,
9
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschluß-
USLLZNAUPTSEKTE-
von
Leitungsnetzen
für
fassung
des
Aufsichtsrates),
10
(Aufgaben
des
Auf-
arın
Zwecke_der
Telekommuni-
sichtsrates)
und
12
(Aufgaben
der
Gesellschafter-
)Ges.Beschl.
kation
einschl.
der
versammlung)
beschlossen.
Wegen
des
Inhalts
der
Bl.
76
ff.
d.SB.
Jelefondienstleistungen
Änderungen
wird
auf
den
bei
Gericht
eingereichten
sowie
der
Betrieb
von
Beschluß
vom
11.09.2000
Bezug
genommen.
Bädern.
Die
Gesellschaft
ist
zu
„allen
Maßnahmen
und
_
Geschäften
berechtigt,
_Gurch
die
der
genannte
_
Gesellschaftszweck_ge-
fördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Er-
füllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
_und
Nebenbetriebe
er-_
werben,
errichten
oder
pachten.
_--
IL2
ann
2222
a
a2
4422222224
lH...
.02.0.
00.00
5
Der
Geschäftsführer
Werner
Vogel,
geb.
am
a)\26.YJvli
2001
02.
Dezember
1946,
ist
nunmehr
alleinvertretungs-
el
/
berechtigt
und
ermächtigt,
im
Namen
der
Gesell-
Pätze
schaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
|
Justizangestellte
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
($
181
BGB).
b)
Anmeldung
im
SB
|
Bl.
95.
6
1.533.900,
--
|
%
Gesellschafterversammlung
vom
02.09.2002
hat
a)
14.
Okt.
P002
Euro
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro,
seine
|
Erhöhung
um
24,36
Euro
auf
1.533.900,--
Euro,
die
Patzelt
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
ustizangestellte
in
8
4
sowie
die
Änderungen
des
Gesellschaftsver-
trages
in
8$
4
(Stammkapital
und
Stammeinlagen),
)
Ges.Beschl.Bl.
10
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
12
(Aufgaben
der
39
ff.
des
SB
Gesellschafterversammlung
)
und
17,
der
gestrichen
wird,
beschlossen.
Wegen
des
Inhalts
dieser
Änderun-
gen
wird
auf
den
bei
Gericht
eingereichten
Beschluß
vom
02.09.2002
Bezug
genommen.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem____ten
Blatt
Lädt...
24680
379
Grund-
Vorstand
HR
B
Persönlich
haftende
a)
Firma
i
oder
.
r
erhältnisse
i
R
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Garen
aeführer
Frokura
Recntev
°
®
an
agung
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
5
6
7
7
c)
Die
Versorgung
mit
Die
Gesellschafterversammlung
vom
04.12.2003
hatmit
a)
1
Dez
2003,
Strom,
Gas,
eventuell
Wirkung
vom
01.01.200b$die
Erweiterung
des
Gegenstan-
usa“
auch
anderen
Energien,
des
des
Unternehmens,
die
entsprechende
Änderung
des
Hebing
Wasser,
die
Bereitstellung
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
sowie
seine
Änderungen
in
y\ustizangestellte
und
der
Betrieb
von
Lei-
88
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft),
tungsnetzen
für
Zwecke
.
10
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
12
(Aufgaben
der
Ge-
b)
Ges.Beschl.Bl.
der
Telekommunikation
sellschafterversammlung)
beschlossen.
Wegen
des
In-
121
ff.
d.
SB.
einschl.
der
Telefon-
halts
der
Änderungen
wird
auf
den
bei
Gericht
einge-
dienstleistungen,
der
Be-
reichten
Beschluß
vom
04.12.2003
Bezug
genommen.
trieb
von
Bädern,
sowie
der
öffentliche
Nahver-
kehr.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
genannte
Gesellschaftszweck
ge-
fördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Neben-
betriebe
erwerben,
er-
richten
oder
pachten.
Werden
durch
Planungen
bzw.
sonstige
Vorhaben
der
Stadtwerke
Bocholt
GmbH
die
Interessen
der
Stadt
Bocholt
berührt,
so
ist
der
Bürgermeister
zu
unterrichten.Zu
diesem
Zweck
kann
der
Bürger-
meister
von
der
Ge-
schäftsführung
jederzeit
Auskunft
und
Einsicht
in
-
die
Akten
verlangen.
Werden
durch
Planungen
bzw.
sonstige
Vorhaben
der
Stadt
Bocholt
die
Inte-
ressen
der
Stadtwerke
Bocholt
GmbH
berührt,
so
steht
der
Geschäftsfüh-
rung
ein
gleiches
Infor-
mationsrecht
gegenüber
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
.
|
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
B
der
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
_____ten
Blatt
Lädt...
Nr.
der
Ein-
|b)
Sitz
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung
2
der
Stadt
zu.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
13579
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
—
Prokura
Rechtsverhältnisse
"Zehner
24680
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
.
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
4
gung
b)
Bemerkungen
7
2
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem