Lädt...
|
Bi
Du
Du
ET
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
Amtsgericht
Day]
|
|
13570
Nr.
Vorstand
}
der
x
Firma
j
Grund-
Persönlich
haftende
L
in-
itz
.
esellschafter
Prokura
Enten
1a
der
Ein
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
=
Rechtsverhältnisse
a)
und
ee
ung
Abwickler
9
b)
Bemerkungen
2
3
7
er
Stadtwerke
Bochum
50.000.
000,--
Dr.Gerhard
2x.
Ins.
Georn
Cuienk,Eochun,
|
Gesellschaft
nit
beschränkter
Haftung
infolge
|
a)=d5.
Juni
1972
M
Gesellschaft
mit
‚beschränkter
‚
Schmidt,
‚Dipl.
Ing.
Gerhard.
Gabriel,
:
Umwandlung
eines
gemeindlichen
Unternehmens
IT
Haftung
;
Dipl.-Kaufnann,,
Bochum,
Ba
:
der
Stadt
Bochum,
des
Eigenbetriebs
Stadtwerke
Rhinow
;
Bochum;
.
Dipl.-Ing.
Rolf
Lewitz,Bochum,
Bochun.
b)
Bochum
‚Dipl.
Ing.
"Herbert
Hoßbach,
Hösel,
|
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
8.
Juni
1972
db)
Gesellschafts-
\
_
Günther
Ontyd,
‚
Alfred
Zielke,
Bochum,
_
|
geschlossen
worden.
vertrag
+
"Bochun.
‚Ist
Prokura
in
der
Weise
er-
|
Die
Gesellschaft
hat
zwei
oder
mehrere
Beschluss
|
u
|
teilt,
daß
jeder
gemeinsam
.
|
Geschäftsführer
und
wird
durch
zwei
Geschäfts-;
Bl.:
7
£f£fr
SB.
Die
Versorgung
von
;
mit
einen
Geschäftsführer
:
Führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäfts-
;
©
Bevölkerung,
Wirtschaft
|
;
oder
einem
Prokuristen
ver-
|
Tührer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
ver-.
und
sonstigen
Verbrauchern
;
tretungsberechtigt
ist.
;
‚treten...
mit
Elektrizität,
Gas,
“Wasser
und
Wärme.
=
u
u
u
u
a
a
m
nn
nu
ne
u
un
in
nun
n
-—
un
-
-
-.
07.11.11]...
00
.
+
[10107
1.107.101.
-
0.
0.1
0
00
-.
0...
-.-.
-
-
ı
2:
|
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.Mai
1974
|
a)
14.August
i
i
hat
die
Änderung
der
$$
10
(Aufgaben
des
i
1974
Aufsichtsrates)
und
11
(Aufgaben
der
Gesell-
:
—
cc
schakty)
des
Gesellschaftsvertrages
be-
Zug
schlossen.
i
Rhinow
b)
Beschluss,
Gesellschafts-
vertrag
\
Bl.
56
£f£.,
Bl.
58
£f.
SB.
2
4A
3
|
M
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
a)
9.
Juli
1975
l
|
25.
Februar
1975
hat
die
Änderung
der
$8
8
;
Iarthöluy
Abs.
1
und
9
Abs.
1
des
Gesellschaftsver-
%
-
u
Trages
betreffend
den
Aufsichtsrat
beschlossen.
Päckleppa
b)
Besdluss
Bl.
3
SB.2
RS
102
Karteiblatt
HRB
“
“
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
,.\.......
A
der
)Fi
Grund-
|
persönlich
haftend
er
a)
Firma
ersönlich
haftende
.
.
Ein-
b)
Sitz
St
ode
r
tal
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
ger
Einragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
N
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
gung
2
3
7
a
80.
000.
000,
--
j
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Juli
1977
:
a)
24.
August
(80
Millio-
'
;hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
30
Millionen
1977
-
nen)
‚auf
80
Millionen
aus
Gesellschaftsmitteln
und
die
|
=
"
‘entsprechende
Änderung
des
$
4
des
Gesellschafts-
—
i
'vertrags
beschlossen.
Außerdem
wurde
die
Änderung.
‚Bßtes)
eh
T
der
$$
8
Abs.
1
bis
3,
9
Abs.
8,
10
Abs.
3
(Auf-
°
e
'sichtsrat)
und
12
Abs.
1
(Gesellschafterver-
sammlung)
des
Gesellschaftsvertrags
beschlossen.
b)
Beschluss
5
Bl.
54-56
|
SBY
Ba
ld
Ba
Se
ll
ledie
22-22-2222
228
-
120000004
5.
|
|
Die
Prokura
des
Dr.
Georg
u
‚a)
8.Februar
1978
'
I
:
Cwienk
ist
erloschen.
M
m.
u
|
|
M
=.
Rhinonw
|
6
|
.
|
|
|
_Gesamtprokurist:
_
M
|
a)
8.
Januar
1979
‚Dr.
Norbert
Lang,
Hagen.
Er
vertritt
die
Gesel
'meinsam
mit
einem
Geschäfts-
‚führer
oder
einem
anderen
Pro-
kurisven
—
[LO
7
5:
u
Die
Prokura
des
Herbert
Hoßbach.
ia)
3.
April
1979
0
|
|
-
ist
erloschen.
|
i
;
'Gesamtprokurist:
_
f
|
Dr.
Hans-Joachim
Kail,
Bochum.
!
EN
en
Er
vertritt
die
Gesellschaft
ge-
:
o
=
\
meinsam
mit
einem
Geschäfts-
‘führer
oder
einem
anderen
Pro-
Auristen.
|
8
|
|
M
‚
Gesamtprokurist:
TE
a)
3.
Dezember
|
5
’
Wolfgang
Heckmann,
Bochun.
’
;Er
vertritt
die
Gesellschaft
ge-
‚meinsan
mit
einem
‚Gesääftsführer.
:a)
3.
Dezember
we:
|
ESERDLSE
NS
K\
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
196)
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
—
.
=
Lädt...
Tausender
Hunderter
|
\
Zehner
13579
|
Tausender
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
in
itz
.
Gesellschafter
Prok
zul:
:
tra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
ur
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
:
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
3
7
n
TE
i
:
Die
Gesellschafterversammlung
hat
die
aus
der
ia)
28.Januar
1982
?
a)
"Stadtwerke
Bochum
GmbH
=
:
Anlage
ersichtliche
Neufassung
des
Gesell-
_
ec)
Die
Versorgung
der
Bürger,
j
:
schaftsvertrages
am
17.
November
1981
be-
|
Nr
der
Wirtschaft
und
sonstiger
;
schlossen.
M
Rhinow
Verbraucher
mit
Elektri-
;
i
i
.
;
Die
Geschäftsführung
besteht
aus
zwei
oder
zität,
Gas,Wasser
und
Ä
;
mehr
Mitgliedern.
»
Beschluß
Fernwärme.
i
;
Der
Aufsichtsrat
ernennt
einen
der
Geschäfts-
Bl.
1354
fT.SB
Die
Gesellschaft
ist
zu
:
'
:
führer
zum
Sprecher
der
Geschäftsführung.
|
"allen
Maßnahmen
und
Ge-
;
Die
Gesellschaft
ist
gesetzlich
durch
zwei
schäften
berechtigt,
die
|
i
|
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäfts-
zur
Förderung
des
Gesell-.
:
führer
nAd
einen
Prokuristen
vertreten.
schaftszweckes
($
2
Abs.l)
:
Für
Geschäfte
mit
Unternehmen,
an
denen
die
‚geeignet
erscheinen.
Sie
i
’
|
Gesellschaft
direkt
oder
indirekt
beteiligt
kann
sich
zur
Erfüllung
|
ist
oder
beteiligt
wird,
sowie
für
Geschäfte
|
ihrer
Aufgaben
anderer
M
i
:
mit..der
Holding
für
Versorgung
und
Verkehr
Unternehmen
bedienen,sich:
i
;
GmbH
Bochum
sind
die
Geschäftsführer
und
die
an
ihnen
beteiligen
oder
.
:
Prokuristen
von
dem
Verbot
des
Selbstkontra-
solche
Unternehmen
sowie
|
;
hierens
(
$
181
BGB)
befreit.
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
i
erwerben,
errichten
oder
|
i
pachten
und
Unternehmens-
i
verträge
mit
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ab-
;
N
schließen.
Bu
_Die
Gesellschaft
ist
wei-
m
ter
zum
Abschluß
von
Be-
!
Ei
triebsführungs-
und
Be-
:
triebsberatungsverträgen
|
mit
anderen
Versorgungs-
|
unternehmen
berechtigt.
10
M
.
120.000.000,--
“
|
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
a)
4.
Juli
1985
;
i
14.
Juni
1985
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
:
:
von
80.000.000,--
DM
um
40.000.000,--
DM
auf
:
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
4
des
Wiedemeyer,
:
Gesellschaftsvertrages
(Stammkapital)
be-
|
schlossen.
:
120.000.000,--
DM
-
aus
Gesellschaftsmitteln
-;
op
"
d)
Beschluß
Bl.
228
ff.
SB.
a1:
|Die
Prokura
des
Herrn
Alfred
|
ia)
4.
August
1986
i
:
Zielke
ist
erloschen.
:
Gesamtprokurist:
:
N
:
Dipl.
-Kfm.
Lorenz
Siepe,
Bochun.
Hl
=
|Er
vertritt
die
Gesellschaft
|
Wiedemeye
|
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-:
|
führer
oder
mit
einem
anderen
:
Prokuristen.
RS
102
Karteiblatt
HRB
n
"
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
2
IC}
'
Amtsgericht
Bochum
|
”
|
u
i
Rückseite
von
Blatt‘...
2
an
HRB
792
I
a)
Firma
Grund-.
Persönlich
haftende
I
I
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
b)
Sitz
Sta
ka
tal
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
pP
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
“
wickie
gung
2
3
4
|
|
7
|
22.
oo
|
Die
Prokura
des
Gerhard
ia)
2.
September
-
04
;Gabriel
ist
erloschen.
|
|
1986
i
Bachmann
_
|
|
|
E
A
M
|
Gesamtprokurist:
|
a)
ee
onber
|
?
:.
:
Dipl.-Ing.
Hans
Sebald
Drees,
|
gekun:
Gesellschaft
|
ZZ
;
br
vertritt
die
Gesellscha
|
ld,
|
0
:
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
|
I.
Ritus
|
-
|
.
|
führer
oder
mit
einem
anderen
|
ie
y
:
Prokuristen.
Bu
.)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
:
Die
Gesellschafterversammlung
hat
an
a)
19.
Januar
1
ist
die
Versorgung
der
Bürger,
I
i
:
19.
November
1987
die
Änderung
des
Gesellschafts-
‚der
Wirtschaft
und
sonstiger
:
|
vertrages
wie
aus
der
Anlage
zum
Protokoll
vom
:
Verbraucher
mit
Energie
und
>
Lern
u
:
19.
November
1987
(Urk.-Nr.
143/1987
des
No-
Melle,
Wasser.
Die
Gesellschaft
ist
zu
:
tars
Dr.
Krasberg
in
Bochum)
ersichtlich,
Wiedenmeye
.
:allen
Maßnahmen
und
Geschäften
ZZ
:
beschlossen.
U.a.
wurde
2
(Gegenstand
des
y
:berechtigt,
die
zur
Förderung.
:
„a1
.
|
j
:
Unternehmens)
geändert.
|
,
‚des.
Gesellschaftszweckes
geeig-
I
;
‚net
erscheinen.
Hierzu
gehött:
=
|
z=
|
|
——
'
auch
die
Erzeugung
von
Strom
'und
Wärme
in
Heizkraftwerken
:
Zu
a
sowie
die
Gewinnung
von’Ener-
0
‚gie
aus
regenerativen
Energie-
’
:quellen.
:
Die
Gesellschaft
ist
über
den:
'Gesellschaftszweck
des’
Absatz:
\
:1
hinaus
zum
Abschluß
von
Be-:
triebsführungs-
und
Betriebs-
:
;beratungsverträgen
sowie
zum
Erwerb
von
Beteiligungen
an
an-
|
‚deren
Versorgungsunternehmen
|
berechtigt.
Sie
kann
sich
wei-
|
terhin
an
Unternehmen
beteili-
gen,
deren
Gesellschaftszweck
:
i
i
0
i
darin
besteht,
kommunale
Ver-
|
sorgungsunternehmen
zu
beraten,
zu
betreuen
und
an
ihnen
Betei-
ligungen
zu
erwerben.
Sie
kann
sich
auch
an
solchen
Unter-
nehmen
beteiligen,
deren
Ge-
:
schäftsgegenstand
mit
der
Er-
:
zeugung
oder
Verteilung
von
Energie
und
Wasser
verknüpft-
ist
bzw.
der
Aufgabenerledigung
der
Gesellschaft
dient.
Die
u
_Fortsetzung
auf
dem
.....
ten
Blatt
_
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
—
Lädt...
m
——
GG
ee
Tr
—
zen
a
u!
Ann
—
\
m
tsge
eri
richt
t
t
Bochı
u
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Tausender
|
Hunderter
Tousender
Nr.
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der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
lan?
a)
Tag
der
Eintra
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
Untershie
=
gung
ü
DM
Abwickler
r
b)
Bemerkungen
7
2
3
4
14
‚Fortsetzung
;
Gesellschaft
kann
sich
unter
‚Beachtung
der
$$
88
ff
GO
W:
;auch
an
mehrheitlich
kommuna-
:len
Unternehmen
der
kommunalen
;
Infrastrüktur
beteiligen.
"
”
:Die
Gesellschaft
kann
sich
an,
;einer
Betriebsgesellschaft
:
für
lokalen
Rundfunk
detei-
|
:ligen
(8
29
Abs.
6
Rundfunk-
‚gesetz
NW).
15
=
Dipl.-Ing.
\
Dipl.-Ing.
Gerhard
Gabriel,Bochun,
ist
zum
|
a)
4.
Juni
1991
Gerhard
Gabriel,
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
|
,
Wiedemeyer
16.
M
M
‚Dipl-Ing.
Günther
Ontyd
ist
nicht
mehr
Ge-
:
a)
03.
Juli
1991
ischäftsführer.
oo
Ion.
ff
iedemeye
fV
17
M
M
M
|
M
'Es
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Ergebnisab-
;a)
30.
August
1991.
o.
:'
führungsvertrag
mit
der
Holding
für
Versorgung
:und
Verkehr
GmbH
Bochum
(herrschendes
Unternehneh).
gi
.
!Die
Gesellschafterversammlungen
haben
dem
Ver-
Borouskt
trag
.am
30.
04./07.05.1991
zugestimmt.
\
18
Dr
.
Gerhard
Schmidt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
8.
September
|
|
:
1992
Mu.
Wiedemeyer
\
Diplom-Ökonom
\
:Diplom-Ökonom
Bernhard
Peter
WiTtertterten,—ist
.
5
.
Bernhard
Peter
I.
jweiteren
Geschäftsführer
bestellt.
:
tober
Wilmert,
Herten.
|
1992
M
M
:
Dosta
'
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
.
a
Lädt...
.
|
Rückseite
von
Blatt............
|
|
Amtsgericht
HRB_
722
Nr.
Grund-
Vorstand
der
rl
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Ei
trag
.
Ein-
itz
.
Gesellschafter
Rechtsverhältniss
r
Einfragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
°
und
Unterschrift
gung
j
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
3
|
|
\
\
|
!
|
\
)
’
i
t
}
\
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
nn
u
=
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt
ur
Lädt...
Nr.
_
Vorstand
der
|
a)
Firma
erund
_
|Persönlich
haftende
|
Ein-
\b)Sitz
-
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer’
-
w
—
und
Unterschrift
gung
Be
-
—
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
=
7
20
Gesamtprokurist:
a)
21.
Dezember
1995
Dipl.-Betriebswirt
—
.
Karl-Heinz
Beyer,
Er
vertritt
in
Gemeinschaft
ln
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Proku-
risten.
„Die
Prokura
des
Lorenz
_
Siepe
e
ist
‚erloschen.
21
|
c$)Die
Versorgung
der
Bür-
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
30.
April
1996
)
20.
Dezember
1996
ger,
der
Wirtschaft
und
die
Änderung
der
$$
2
(Gesellschaftszweck)
u.
9
Abs.
|1
sonstiger
Verbraucher
.
(Vorsitz
...
des
Aufsichtsrats)
des
Gesellschafts-
eulke
mit
Energie
und
Wasser.
vertrages
beschlossen.
_Niedemeyer
7
b)
Der
Betrieb
von
Ein-
richtungen,
die
dem
A
weltschutz,.
insbesonder
der
Abfallentsorgung,
b)
sl!
echaftrtren,
der
Abwasserbeseitigung
A
—
Bl.
8
ff.
$B4
und
der
Straßenrerini-
|
"
°
gung
dienen.
c)
Die
Erbringung
von
Dienstleistungen
im
Be-
‘reich
der
Telekommuni-
kation.
Die
Gesellschaft
ist
zur
Gründung
und
zum
Erwerb
von
Beteiligungen
an
an-
deren
Ver-
und
Entsor-
gungs-
sowie
Telekommu-
kationsunternehmen
be-
rechtigt.
Außerdem
hat
die
Gesellschaft
die
Möglich
‚keit,
Betriebsführungs-
Und
Betriebsberatungsverträ-
ge
abzuschließen.
Sie
kann
sich
auch
an
sol-
chen
Unternehmen
betei-
ligen,
deren
Geschäfts-
:
gegenstand
der
Aufgabener-
ledigung
der
Gesell-
schaft
dient.
Die
Gesellschaft
kann
sich
an
einer
Betriebsgesell-
schaft
für
lokalen
Rundfunk
beteiligen
($
29
Abs.
6
Rundfunkgesetzt
NW).
B
’
”
.
“
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
a
n
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
\
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
u
Amtsgericht
TR
nn
u
RN
EP
we
BOT
tee
x
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)Sitz
Stammkapital
“
Gesellschafter
Prokura
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
DM
p
Geschäftsführer
gung
.
Abwickler
1
2
3
4
5
22
24
25
26:
120.000.000
€
Digde
Prokura
des
.|Rolf
Lewitz
ist
er-
a
en
loschen.
Die
Prokura
des
[wolfgang
Heckmann
‚ist.
erloschen.
-
Gesantprokurist:
Frank
Thiel,
|
geb.
30.12.1965,
Castrop-Rauxel.
Er
vertritt
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Proku-
risten.
In
Rückseite
von
sten
im
Rechtsverhältnisse
HRB
7L2<
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Die.
Gesellschafterversammlung
vom
06.
Januar
2000
die
Änderung
der
$$
8,9
und
11
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
7
a)
14.
August
1998
2
-
Wiedemeyer
a)
15.
Juli
1999
Allen
Wiedemeyer
hat.)
03.
Mrz
2000
1
U/VW:
AUS
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.:
57
ff.,
SB.
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16.
Januar
2001
ulktnn
a)
1
g‘.
August
02.08.2002
wurde
.das
Stammkapital
auf
Euro
2002
umgestellt
und
aus
Gesellschaftsmitteln
a
120.000.000
Euro
erhöht.
SS
4
und
12
des
Gesellschaftsvertrages
wurden
geändert.
Fortsetzung
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b)
Gesell-
schaftsvertrag
‚
Beschluß
Bl.
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Gegenstand
des
Unternehmens
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Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
237
Die
Prokura
für
a)
23.
Septem-
Dr.
Norbert
Lan
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2002
|ist
erloschen.
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HRB
-
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3.1999
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Schauberg,
Köln
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Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
-
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
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Blatt