Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (066)
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (011)
Gegenstand
1. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Jugendhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO) und der Erziehung und Bildung (§ 52 Abs.2 Nr. 7 AO). 2. Diese Zwecke werden insbesondere verwirklicht durch das Betreiben von Kindertagesstätten zur Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern (im Sinne des KiBiz NRW). Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben und Handlungen vornehmen, die geeignet sind, dem Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu dienen, sowie alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten und verwandten Nebengeschäfte. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten und betreiben, andere Unternehmen gründen, sich an solchen beteiligen oder solche erwerben oder deren Vertretung übernehmen. 3. Die gemeinnützige Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert etwaiger von ihnen geleisteter Sacheinlagen zurück. Eine Verzinsung auf erbrachte Einlagen und auf den Wert von Sacheinlagen erfolgt nicht. Durch Ausgaben, die dem Gegenstand und Zweck des Unternehmens fremd sind oder durch unangemessen hohe Vergütungen darf niemand begünstigt werden. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke selbst oder durch Hilfspersonen verwirklichen. 4. Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall gemeinnütziger Zwecke fällt das Gesellschaftsvermögen, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an den Christopherus Haus e.V. für Seelenpflege Dortmund Bochum Witten, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.