Lädt...
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
'
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
,
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
.
DM
Abwickler
1
u
3
4
1.
|
a)
Stadtwerke
Braun-
640000000
Sradtrat
schweig
Gesellschaft
|(
64
Milli-
Bauen.
mit
beschränkter
Haf-
|
onen)
aller
Fun
Heiner,
zung
Schapen,
b)
Braunschweig
Direktions-
.
istent
ce)
_Die
Versorgung
der
Be-
assısten
völkerung,
Wirtschaft
yorlgang
und
sonstiger
Abnehmer
Sn
——
?
mit
Elektrizität,
Gas,
Wasser
und
Wärme
sowie
der
öffentliche
Ver-
kehr.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
baechtist,
die
mit
dem
genannten
Gesellschaftszweck
zu-
sammenhängen
oder
ihn
fördern.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unter
nehmen
bedienen,
sich
an
anderen
Unternehmen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
erwerben,
errichten
oder
pachten
und
Unternehmensver-
träge
mit
ihnen
ab-
schließen.
2
Direktor
Gesamtprokuristen:
Hans-Joachim
Dipl.-Ing.
Dieter
Denecke,
Braun-|Fricke,
Braunschweig;
schweig
Dipl.-Ing.
Horst
Loh-
mann,
Braunschweig;
Dipl.-Ing.
Hans
Hen-
rich
Schauermann,
Braunschweig.
Jeder
ist
zusammen
mit|
einem
Geschäftsführer
vertretungsberechtigt.
3
Gesamtp
rokurist:
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Dipl.-Ing.
Manfred
Vasel,
Braunschweig
nem
Geschäftsführer.
Gebrüder
Jänecke
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
einem
Prokuristen.
Er
vertitt
die
Gesell-
schaft
zusammen
mit
ei
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesell-
schaftsvertrag
ist
am
23.
Juni
1970
festgestellt
nach
erfolgter
Umwandlung
des
Eigenbetriebes
der
Stadt
Bra
schweig,
der
"Stadtwerke
Braunschweig",
gemäß"$*58
des
Umwandlungsgesetzes
v.
6.
Nov.
1969
aufgrund
der
Um-
wandlungsbilanz
vom
31.
Dezember
1969
gemäß
der
Ver-
mögens-
u.
Schuldenübersicht
vom
23.
Juni
1970
un
der
dazu
gehörigen
Anlagen,
die
sich
bei
den
Akten
befinde
und
auf
die
Bezug
genommen
wird.
Die
Gesellschaft
hat
zwei
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Die
Geschäftsführer
Walter
Heiner
und
Wolfgang
Probst
vertreten
die
Gesellschaft
gemeinsam
oder
jeder
mit
Hans-Joachim
Denecke
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäfts-
führer
oder
einem
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
Das
gilt
auch
für
die
Geschäftsführer
Walter
Heiner
|
und
Wolfgang
Probst.
..
Walter
Heiner
ist
als
Geschäftsführer
ausgeschieden.
Ba
DEE
a)
Eingetragen
am
2.
Juli
1970
Mueme,
b)
Der
Gesellschafts-
a)
.
vertrag
befindet
‚sich
Bl.
6
-
12,
des
Sonderb.
der
Reg.
Akt.
4
23.
Februar
1971
Pr
An
10.
Januar
1973
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Braunschweig
Rückseite
von
Blatt
.......
1...
f
\
-
8
|
[
Kurt
Hebach
ist
er-
loschen.
a)
25.
Januar
1984
|
Nr.
Fi
Grund-
..
Vorstand
H
R
B
5
5
4
der
a)
ırma
oder
Persönlich
haftende
_
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhälfnisse
Ira-
.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
ung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
9
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
4
Gesamtprokuristen;
a)
8.
Mai
1974
Kurt
Hebach
L
Aula
oo
Günter
Hünstedt,
Braunschweig.
on
Jeder
ist
zusammen
mit
'einem
Geschäftsführer
vertretungsberechtist.
5
a)
27.
Dezember
1978
|
6
a)
11.
Juni
1980
_
?
Die
Gesamtprokura
für
a)
10.
Juni
1981
Hans-Henrich
Schauer-
——
Mann
151
erloschen.
u
a
8
Die
Prokura
für
a)
5.
Oktober
1983
Manfred
A.
Vasel
ist
u
5
erloschen.
Au
|
BE
'
{
‘
{
}
0
‘
‘
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Nr.
.
Vorstand
H
R
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
gung
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
_
4
Prokuristen:
Axel
Friese,
Braunschweig;
Joachim
Roth,
Braunschweig;
Jürgen
Denecke,
Braunschweig.
Jeder
ist
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer
vertretungs-
berechtigt.
Hans-Joachim
Denecke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
‚Dietrich
Hentschel
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
Die
Prokura
für
|Dietrich
Hentschel
ist
erloschen.
Dipl.-Ing.
Dietrich
Hent-
"schel,
Braunschweig.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
12.
Dezember
1988
ist
‘der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
8$
8
(Geschäfts-
führung),
12
(Aufgaben
der
Gesellschafter)
und
16
(Jahresabschluß).
Die
Gesellschaft
hat
2
oder
mehrere
ist,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
meh-
rere
Gaschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
13
Die
Prokura
von
Dieter
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Januar
1992
Fricke
ist
erloschen.
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
8$
9
und
10
(Auf-
sichtsrat,
Zahl
und:
Mitglieder).
ı.
}
Schroedel
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
.
.
Geschäftsführer.
Solange
nur
ein
Geschäftsführer
bestelllt
7
a)
23.
September
1987
a
al
a)
o4.
Mai
1988
dp
a)
14.
Juni
1989
177
a)
04.
März
1992
Zınlalu8
b)
Gesellschafterbeschluß
Bl.
4
ff,
Neufassung
des
Gesellschaftsvertra-
ges
Bl.
9
ff
SB
Fortsetzung
Rückseite
=
Lädt...
Amtsgericht
Braunschweig
Ä
Rückseite
von
Blatt
._X/
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechitsverhältnisse
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
j
BER
16
|
a)
Stadtwerke
Braunschweig
GmbH
c)
Die
Erfüllung
der
Aufgaben
der
Daseinsvorsorge
-
der
möglichst
wirtschaft-
lichen
und
umweltschonen-
den
Versorgung
der
Be-
völkerung,
Wirtschaft
und
sonstigen
Abnehmer
mit_Elek-
trizität,
Gas,
Wärme
und
Wasser
sowie
-
des
öffentlichen
Personen-
nahverkehrs.
Der
öffentliche
Versorgungs-
zweck
umfaßt
auch
die
För-
derung
der
nachhaltigen
Einsparung
von
Energie
und
‚Wasser.
b)
Bemerkungen
7
a)
13.
Mai
1992
Soololwg
a)
19.
Oktober
1994
—
ü
a)
07.
August
1996
Soclolw
b)
Gesellschafterbeschluß
BI.
33
ff,
Neufassung
des
Gesellschaftsver-
trages
Bl.
36
ff
Scdb.
Die
Prokura
für
Günter
Hustedt
ist
erloschen.
Die
Prokura
für
Horst
Lohmann
ist
erloschen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
31.
Juli
1996
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
insgesamt
neu
gefaßt
und
insbesondere
geändert
in
8
1
(Firma)
und
$
3
(Gegenstand
des
Unternehmens).
17
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
20.
November
1996
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
8
14,
Ziff.
2
S.
1
(Gesell-
‚schafterversammlung).._Dr.
Arnulf
Brandstetter
ist
anstelle
von
Wolfgang
Probst
zum
Geschäftsführer
bestellt.
a)
02.
Januar
1997
Saololyg
b)
Gesellschafterbeschluß
Bl.
57
ff,
Neufassung
der
Satzung
Bl.
61
ff
Sdb.
18
|
c)
Die
Erfüllung
der
Aufgaben
der
Daseinsvorsorge
‘-
der
möglichst
wirtschaft-
lichen
und
umweltschonenddn
Versorgung
der
Bevölkerung,
Wirtschaft
und
sonstigen
|
Abnehmer
mit
Elektrizität
Gas,
Wärme,
Wasser
und
-
Telekommunikationsdienst-
|
leistungen
sowie
|
-
des
öffentlichen
Personennahverkehrs.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
23.
Mai
1997
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
geändert
in
$
3
Ziff.
1
(Gegenstand
des
Unter-
nehmens.
a)
04.
Juni
1997
3
eololw8
b)
Gesellschafterbeschluß
.
Bl.
4
ff,
Neufassung
der
Satzung
Bl.
8
ff
Scb.
V
ne
nn
j
.
u
“
|
I
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
Lädt...
HR
B
S54
°3
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
.
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
7
noch
|
Der
öffentliche
Versorgungs-
18
zweck
umfaßt
auch
die’
Förde-
rund
der
nachhaltigen
Ein-
sparung
von
Energie
und
Wasser.
a)
07.
Jan&ar
1998
IM
Die
Prokura
für
Jürgen
Denecke
ist
erloschen.
20
Gesamtprokuristen
a)
17.
Juni
1998
Henning..Probst,
Pr
Cremlingen;
Qurls
Andreas
Ruhe,
a
.
Braunschweig.
|
Jeder
ist
gemeinsa
.
mit
einem
Geschäft
führer
vertretungs
_
berechtigt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
17.
September
1998
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
9
(Zusammensetzung
und
Amts-
daver
des
Aufsichtsrates)
und
$
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates).
a)
30.
September
1998.
HE
b)
Gesellschafterbeschluß
Bl.
34,
Neufassung
der
Satzung
Bl.
39
ff.
Sbd.
21
Arbeitsdirektor
Rainer
Blanke,
Wendeburg
a)
04.
November
1998
Rainer
Blanke
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
a)
04.
Januar
2000
Ob
dund
23
Karl-Heinz
Röper
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Karl-Heinz
Röper,
Braunschweig,
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
a
Lädt...
BZ
5
!
Amtsgericht
p,aunschweig
|
|
|
|
Rückseite
von
Blatt
..D........
Nr.
’
er:
;
Vorstand
H
R
B
h
5
[A
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
—
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
N
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
„A
ko
7
|
24
Gesamtprokuristen:
Dietrich
Hentschel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
8.
März
2000
|
Rüdiger
Funke,
Braunschweig],
geb.
10.9.1957
/
x
geb.
2.4.1946
;
we,
Sie
vertreten
je
gemeinsam
1
mit
einem
Geschäftsführer.
N
—
25
Thies
Hinckeldeyn,
ie
Prokura
für
Henning
K
inz
Röper
und
Dr.
Arnulf
Brandstetter
sind
nicht
mehr
Ge-
18.
Oktober
2000
|
Hamburg,
Probst
ist
erloschen.
schäftsführer.
Thies
Hinckeldeyn
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
|
geb.
29.07.1950
v
|
-
.
.
2000
26
Die
Prokura
für
Dietrich
a)
21.
März
2001
Borcherdt
ist
erloschen.
j
Zahl
BE
i
-
u
g
A
28
Gesamtprokurist:
a)
13.
Februar
2002
einem
Geschäftsführer.
29
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
07.
Mai
2002
ist
der
Gesell-
a)
.JMai
2002
schaftsvertrag
geändert
in
$
5
(Stammkapital).
Das
Stammkapital
=
.
|
|
ist
zunächst
auf
32.722.680,40
EUR
umgestellt
und
sodann
auf
.
)
I
32:723:000;00
EUR
erhöht:
Weiter
ist
der
Gesellschaftsvertrag
ge-
30
£
ändert
in
$
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
b)
Beschluss
Bl.
ff.;
8
10
(Vorsitz,
Einberufung,
Beschlussfassung
und
Vertretung
des
Neufassung
des
Gesell-
Aufsichtsrates),
$
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),-$
12
(Aufgaben
|
schaftsvertrages
Bl.
31
der
Gesellschafter),
$
13
(Beschlussfassung),
$
14
(Gesellschafter-
|
ff.
des
Sonderbandes
Bd.
versammlung).
vI
st
Die
Prokura
für
Rüdia
|
Funke
ist
er]
ben.
a)
5,
Juni
2002
|
Fortsetzung
auf
dem...........
ten
Blatt
.
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stamm-
kapital
EUR
a)
Firma
b)
Sitz
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
schaftsvertrag
geändert
in
$
6
(Verfügung
über
Geschäftsanteile),
8
8
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft),
8
9
(Zu-
sammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
8
10
(Vorsitz,
Ein-
berufung,
Beschlussfassung
und
Vertretung
des
Aufsichtsrates),
8
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
$
12
(Aufgaben
der
Gesell-
schafterversammlung)
und
8
13
(Beschlussfassung
der
Gesellschafter-
versammlung).
Die
Prokuren
für
Ingo
_Plagge_
und
Bernward
Rzeppa
sind
erloschen.
‚Durch
Beschiuss.
der
Gesellschafterversarnmiung
vom
25.
Sep
tember
2003
ist
der
Geselischaftsvertrag
geänger
in
8
8
(Geschäftsführung
und
ı
vertreiung).
Die
Geseltschafi
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
.
Solange
nur
ein
Geschäftsführer
bestelit
ist,
vertriti
dieser
die
Gesellschaft
..
-
atlein.
Sind-mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Geselischaft
durch
.
zwei
Geschäftsführer
gemeinsarn
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreien.
Weiter
isi
der
Gesellschaftsvertrag
deändert
in
88
9
(Zusammenselzung
und
Amtsdauer
.
aes
Aufsichisrates),
10-(Vorsitz,
Einberufung,
Beschlussfassung
und
‚Vertretung
des
Aufsichtsrats),
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats),
12
(Aufgabgin
der
Gesellschafterversammiung).
&
18
(Bakanritmachurgen)
ist
aufgeheben
7
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
10.
September
2002
ist
der
Gesell-|a)
20.
September
2002
apa
b)
Gesellschafterbeschluss
Bl.
45
ff.,
Neufassung
der
Satzung
Bl.
54
ff.
Bd.
VI
Sonderband
a)
4.
Juni
2003
Dh
November
2003
luss
BI
AF,,
ssurndg
Jess
&e
sellschaftsvertrages
Bl.
12
ff.
ges
2u|
Rainer
‚Bienke
|
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Staunscrweg
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Ei
Grund-
Vorstand
der
<)
ma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
EUR
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
7
ie
Prokura
für
Joachim
—_-
Both
ist
erloschen.
a)
15.
Dezember
2004
Fortsetzung
auf
denm.........
ten
Blatt