Lädt...
.
Eschwege
Teusender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
/
Amtsgericht
Witzenhausen
m.
Nr.
i
der
|
Firma
Persönlich
haftende
—
Ein-
|
b)Sitz
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschri
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
1
a)
Stadtwerke
3.000.000,--
|
Werner
Die
Stadt
Witzenhausen
hat
ge-
a)
19.
Oktober
1998
Witzenhausen
Brübach,
__
mäß
$$
1
Ziff.
2,
168
ff.
des
GmbH
_Witzenhausen
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
im
Wege
der
Aus-
b)
Witzenhausen
gliederung
ihres
Eigenbetrie-
bes
Stadtwerke
Witzenhausen
b)
Gesells
tsvertrag
c)
Gegenstand
des
zur
Neugründung
einer
Gesell-
Bl.
24
ff.
d.
Sd.
Bd.
Unternehmens
ist
die
sichere
und
kostengünstige
Versorgung
der
Bevölkerung,
der
öffentlichen
Ein-
richtungen,
von
Industrie
und
Gewerbe
im
Stadtgebiet
mit
eingemeindeten
Ortsteilen
und
-
soweit
rechtlich
möglich
-
in
der
Umgebung
von
Witzenhausen
mit
elektrischer
Energie,
Wasser
ynd
[Wärme
sowie
die
Zurver-
fügungstellung
von
Öffentlichen
Verkehrsmitteln.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesell-
schaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfül-
lung
ihrer
Aufga-
ben
anderer
Unter-
nehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
be-
teiligen
oder
sol-
che
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
er-
werben,
errichten
und
pachten,
fer-
ner
Interessenge-
meinschaften
ein-
schaft
mit
beschränkter
Haf-
tung
unter
der
Firma
Stadtwer-
ke
Witzenhausen
GmbH
gegrün-
det.
Die
Stadt
Witzenhausen
hat
dabei
im
Wege
der
Spaltung
gemäß
$$
123
Abs.
3
Ziff.
2
ff.
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
den
ge-
samten
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Witzenhausen
mit
den
Sparten:
Strom,
Wasser,
Wärme
und
ÖPNV
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
als
Gesamtheit
gegen
Gewährung
von
Geschäftsanteilen
auf
die
Stadtwerke
Witzenhausen
GmbH
übertragen.
Der
Ausgliederungs-
vertrag
und
Spaltung-
und
Über-
nahmevertrag
sowie
der
Gesell-
Schaftvertrag
wurden
am
20.
Juli
1998
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer,
die
vom
Aufsichtsrat
oder
der
Gesellschaft
berufen
werden.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsfüh-
rer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Proku-
risten
vertreten.
Durch
Besch-
luß
des
Aufsichtsrates
oder
durch
Gesellschafterbeschluß
kann
einzelnen
Geschäftsfüh-
rern
die
Befugnis
zur
alleini-
gen
Vertretung
sowie
die
Be-
freiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Der
oder
die
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschränkungen
Ausgliederungsvertrag,
Spaltungs-
und
Übernahme-
vertrag
Bl.
18
ff.
Sd.Bd.
RS
102
-
Karteiblett
HAB-
Fortsetzung
Rückseite
4
!
VA
Darmstadt
12.92
(2-seitig)
wi
Lädt...
Amtsgericht
Eschwege
Witzenhausen
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
gehen
und
Zweig-
niederlassungen
errichten.
Die
Ge-
sellschaft
ist
so
zu
führen,
daß
der
öffentliche
Zweck
erfüllt
wird.
Rückseite
von
Blatt
1
_
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
DM
Abwickler
4
5
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
des
$
181
BGB
befreit,
soweit
sie
zugleich
organschaftliche
oder
rechtsgeschäftliche
Ver-
treter
einer
anderen
Gesell-
schaft
sind,
bei
Rechtsgeschäf-
ten
mit
einer
solchen
Gesell-
schaft.
Der
Geschäftsführer
Werner
Brü-
bach
ist
berechtigt,
die
Ge-
sellschaft
stets
allein
zu
ver-
st
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
be-
freit.
Thomas
Meil,
a)
15.09.20
*
14.05.1958,
Witzenhausen
Meil,
*
14.05.1958,
Witzenhausen
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
alleinvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
1.600.000,00EURO
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversa
lung
vom
15.08.2001
wurde
das
Stammkapi-
\
9)
al
der
Gesellschaft
von
DM
auf
Euro
um-
gestellt
und
auf
1.600.000,00
EURO
erhöht.
b)
Gesellschaftsbeschluss
Daneben
wurden
die
$$
3,5
des
Gesellschaftts-
Bl.
428
des
Sd.-Bd.
ertrages
geändert.
Daneben
stimte
die
esellschafterversammlung
dem
Gewinnab-
führungsvertrag
vom
15.08.2001
zwischen
Ber
herrschenden
Witzenhäuser
Bäder-
und
reizeit
GmbH
un
der
insoweit
abhängigen
Btadtwerke
Witzenhausen
GmbH
zu.
-
a)
12.09.2001
Gemäß
Verordnung
über
die
Führung
ges
Handels-,
Genossenschafts-
und
Rartnerschaftsregister
vom
28.09.2000
und
der
Verfügung
der
Präsidentindes-
berlandesgerichts
Frankfurt/Mair
vom
40.07.2001
wurde
die
Bezeichnung
des
unmehr
zuständigen
Amtsgerichts
Eschwege
unter
Vergabe
einer
neuen
andelsregisternummer
eingejragen.
D
2.
Jan.
yılı
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Amen
en
Te
———3—3
=
Fe
2255
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
N
|
5
7
5
u.
._
u.
Manfred
umer,
|
.........
emumu.
a)
05.09.2002
geb.
10.12.1958,
<
Hessisch
Lichtenau
as
Manfred
Zindel,
geb.
16.10.1951,
Witzenhausen
Manfred
Helmer
und
Manfred
Zindel
ist
je-
weils
Einzelprokura
erteilt.
Lädt...
.
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Blatt
2
Amtsgericht
13579
24680
|
I
HRB
2258
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
-
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)