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Satzung vom 27.05.1911 zuletzt geändert am 31.08.2001

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Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Blatt 4ff Sonderband

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 09.11.2001. Tag der ersten Eintragung: 09.10.1911

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Die Hauptversammlung vom 30.08.2002 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Aufsichtsrat) Abs. 1, § 9 Abs. 3 Nr. 9 und § 17 Abs. 2 beschlossen.

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Satzung Blatt 3 ff. Sonderband 17

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Die Hauptversammlung vom 14.08.2003 hat gemäß § 327a ff. AktG die Übertragung der Aktien der übrigen Aktionäre (Minderheitsaktionäre) auf die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsverwaltung mbH, Hamburg (Hauptaktionärin), beschlossen.

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Beschl. Bl. 6 ff Sonderband 17

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungplanes vom 10.05.2007 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Hauptversammlung vom 14.05.2007 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die dadurch neu gegründete BeNEX GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 101149) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Eintragung Nr. 14 Spalte 5 vom 16.01.2009 berichtigt.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 19.12.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 19.12.2019 und der Gesellschafterversammlungen der übertragenden Rechtsträger, jeweils vom 19.12.2019, mit der Jasper Rund- und Gesellschaftsfahrten GmbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 8967) und der SBG Süderelbe Bus GmbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 78411) verschmolzen.

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Fall 49

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 17.05.2022 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 17.05.2022 und der Gesellschafterversammlung der HOCHBAHN U5 Projekt GmbH vom 17.05.2022 Teile ihres Vermögens (Teilbetrieb U-Bahn-Neubau U5 (TU) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die HOCHBAHN U5 Projekt GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 173989) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Fall 54

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Mit der HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH, Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 16106) als herrschendem Unternehmen ist am 16.02.2023 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 16.02.2023 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 16.02.2023 gilt ab dem 01.01.2024.

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Fall 58

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Fall 64

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Die Hauptversammlung vom 23.10.2024 hat die Neufassung der Satzung beschlossen, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens).

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Fall 68

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Eintragung Nr. 39 Spalte 5 vom 08.05.2025 auf Antrag berichtigt.

Der Vorstand besteht aus zwei oder mehreren Personen. Die Gesellschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.