HRB 3483 AG Bremen · aktuell
Strukturierte Informationen
Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Historischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Verfahrensnummer
0
Instanzdaten
Instanznummer
1
Sachgebiet › Code
015
Auswahl instanzbehoerde › … › Code
H1101
Aktenzeichen › … › Aktenzeichen freitext
HRB 3483 BHV
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Handelsregister Amtsgericht Bremen
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollenbezeichnung › Code
287
Nr
1
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollenbezeichnung › Code
288
Nr
1
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
3
Rollen ID
Rollenbezeichnung › Code
086
Nr
1
Beteiligter
Beteiligtennummer
3
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
Rollenbezeichnung › Code
086
Nr
2
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
5
Rollen ID
Rollenbezeichnung › Code
086
Nr
3
Beteiligter
Beteiligtennummer
5
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
6
Rollen ID
Rollenbezeichnung › Code
285
Nr
1
Beteiligter
Beteiligtennummer
6
Auswahl beteiligter › Natuerliche Person
Fachdaten Register
Mitteilungsart › Code
185
Betroffener Rechtstraeger › Ref rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart › Code
022
Text
Die Stadt Bremerhaven (übertragende Rechtsträgerin) hat gemäß § 123 Abs. 3 Nr. 1 UmwG durch den Ausgliederungsvertrag vom 11.07.2006 aus ihrem Vermögen das bislang als Eigenbetrieb im Sinne des Bremischen Gesetzes für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden betriebene Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide ausgegliedert und als Gesamtheit auf diese Gesellschaft (übernehmende Gesellschaft) übertragen. Die Gesellschafterin der übernehmenden Gesellschaft hat dem Vertrag durch Beschluss vom gleichen Tag zugestimmt.
Abrufuhrzeit
02:59:34
Abrufdatum
2024-03-29
Letzte Eintragung
2023-10-17
Anzahl Eintragungen
27
Letzte Aenderung › Aenderungsdatum
2023-10-12
Basisdaten Register
Gruendungsmetadaten › Gruendungsdatum
2005-11-23
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
2023-10-12
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis und Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB können erteilt werden.
VertretungsberechtigteWitiko Nickel (Rolle 3)
Besondere Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen
VertretungsberechtigteSusanne Kleinbrahm (Rolle 4)
Besondere Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen
VertretungsberechtigteFrank Kühl (Rolle 5)
Besondere Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen
VertretungsberechtigteVerena Bache-Wittmar (Rolle 6)
Besondere Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer
Gegenstand
Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Aufgaben im Rahmen der Durchführung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzunehmen. Gegenstand der Gesellschaft ist es ferner, im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Unterbringungen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unterbringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durchzuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEGB) vom 14. 12. 1990 (BremGBl. S. 590) in der Fassung vom 03.09.2001 (BremGBl. S. 287), in Verbindung mit dem Ortsgesetz über den Betrieb des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide -Krankenhausbetriebsgesetz (KHBG)- vom 09.12.1993 (BremGbl. S. 369), zuletzt geändert durch das Ortsgesetzvom 16.12.2004 (BremGBl. S. 627) errichteten Eigenbetrieb "Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven" fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit der Bevölkerung fördernde Dienste betreiben. Die Gesellschaft kann darüber hinaus im gesetzlichen zulässigen Rahmen ambulante Leistungen erbringen und sich an Gesellschaften beteiligen, die ambulante Leistungen erbringen oder selbst solche Gesellschaften gründen (zum Beispiel medizinische Versorgungszentren).
Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben, dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder abgabenrechtlichen Bestimmung ist, die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen und Rechtsgeschäfte abschließen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern und mit den Bestimmungen des § 3 (Gemeinnützigkeit) im Einklang stehen.
Status Rechtstraeger › Code
001
Auswahl zusatzangaben › Kapitalgesellschaft
Zusatz Gmb H › Stammkapital
Zahl
26000000
Waehrung › Code
EUR
Dauer Der Gesellschaft
unbestimmt