| Gegenstand | Die Organisation der Entsorgung von Abfällen im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg mit dem Ziel, die Entsorgungssicherheit für Gewerbe und Industrie zu gewährleisten. Dazu ist insbesondere die Vermeidung von gefährlichen Abfällen zu fördern und
- soweit dies nicht möglich ist - eine ordnungsgemäße und umweltverträgliche Verwertung oder Beseitigung dieser Abfälle langfristig zu sichern.
Das Unternehmen ist die zentrale Einrichtung im Sinne der Landesabfallgesetze der beteiligten Länder.
Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere:
1. die Zuweisung der von den Abfallbesitzern ordnungsgemäß angedienten gefährlichen Abfälle in dafür zugelassene und aufnahmebereite Abfallentsorgungsanlagen;
2. die Sicherung ausreichender Entsorgungsmöglichkeiten, vor allem durch den Abschluss von langfristigen Entsorgungsverträgen und wenn es notwendig ist auch die Beteiligung, die Errichtung und den Betrieb von eigenen Abfallentsorgungsanlagen;
3. die Sicherstellung und Überprüfung der ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen im Rahmen der übertragenen Befugnisse;
4. die Information und Beratung von Abfallbesitzern und Abfallentsorgungsunternehmen über die Möglichkeiten der Vermeidung und Verwertung von gefährlichen Abfällen;
5. die Mitarbeit an Entsorgungskonzepten;
6. die Wahrnehmung sonstiger durch Rechtsvorschrift der SBB übertragener Aufgaben im Bereich der Abfallwirtschaft, nämlich
6.1 Aufgaben im Zusammenhang mit Anzeigen und Erlaubnissen für das Sammeln, Befördern, Handeln und Makeln von Abfällen;
6.2 Aufgaben im Zusammenhang mit der Nachweisführung;
6.3 Aufgaben im Zusammenhang mit der Entscheidung über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen;
6.4 Die Entgegennahme und Bearbeitung von Anzeigen zu gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen.
Die Gesellschaft ist nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet. |