Lädt...
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A
Qi
af
20
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San
Anand
Pat
-
:sgericht
Charlottenburg
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
oder
Prokura
en
Stammkapital
ra
DM
gung
1
3
1
a)
180.000
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
befristet
bis
zum
31.
Dezember
1996.
|
.
Dipl.-Kaufmann
Konrad
Lorenzen,
Gesellschaft
zur
Vorbereitung
des
l
|_Berlin
Verkehrsverbundes
Berlin/
Brandenburg
mit
beschränkter
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
8.
Bezember
1994
Haftung
;
abgeschlossen.
b)
Ist
ein
Geschäftsführer
bes#ellt,
so
vertritt
er
die
_
Berlin
Gesellschaft
allein.
Sing
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
wırd
die
Gesellschaft-Gemeinschaftlich
durch
zwei
C
‚Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
Die
Förderung
_des_
öffentlichen
Personennahverkehrs
und_der
Zusammenarbeit
der
daran
Beteiligte
in
_der_Region
Berlin,
insbesondere:
durch
Vorbereitung
der
Gründung_des
Verkehrsverbundes
bis
spätestens
zu
1.
Januar
1997.
;
‚Tin
Gemeinschaft-mit
einem
Prokuristen
vertreten.
2
der
Eintragung
und
Unterschrift
lb)
Bemerkungen
7
a)6.3.1995
Wirrvur
Werner
b)
Ges.-Vertrag
Bl.
8
ff
JVA
Tegel
O0
Die
Gesellschaft
_hat_die
Aufgabe,
alle
zur
Vorbereitung
und
Gründung
des
Verkehrsverbundes
erforderliche
Tätigkeiten
durchzuführen;
insbesondere:
a)
Organisation
und
Aufbau
des
-Ver-
kehrsverbundes_Berlin/Branden-
burg;
b)
Definition
des
_Verbundraumes_
-
(einschließlich
der
Prüfung_der
Einbeziehung_aller
Kreisstädte
der
als
Gesellschafter
beigetre-
tenen.
Landkreise
in
den
Verbund-
raum);
|
Cc)
vorbereitende
_koordinierende_.
Verkehrsnetzplanung;
|
.
d)
Koordinierung
der
Erstellung
von
übergeordneten
regionalen
Fahr-
plänen;
e)
Schaffung
eines
Tarifmodells
und
Ermittlung
der
durch
die
Tari£-
anwendung_entstehenden
Verbund-
erträge;
"£f)_
Erarbeitung
von
Einnahme-Au£ftei-!
”
lungsmodellen;
|
g)
Ermittlung
der
Gesamtkosten-ü
Verbundverkehrs
und
deren
nanzierung.
a
x
R
102
Karteiblatt
HRB_
=.‘
|
;
'
a
WE
TT
A
Fortsetzung
ES
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
A
,
Vorstand
”
..
Grund-
2
;
.
Persönlich
haftende
_
oder
Slam
;
;
;
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
)7ag
der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
.
i
und
Unterschrift
Se
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
3
4
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung-“
.
$eptember
1995
ist
der
Gesellschaftsvertray
geändert
in
5
10
(Beirat).
b)
Beschluß
Bl.
40
££.
a)13.9,1996
Altehpt
Viechert.
200.000
DM
"Durch
Beschluß
derz-Gesellschalterversannlung
vom
28.
Juni
a
1996
ist
das
Stafikapital
um
20.000
DM
auf
200.000
DM
erhöht
und
der”
Gesellschattgverhrag
geändert
in
$
4
(Stammkapital).
4.
b)
Beschluß
BI.
70
2
a)23.
10.
1996
300:
‘D00'
DM:
“erhöht:
Der.
A
Gesellechertevertrag‘
ist
geandert.
in
A
82°
(Gegenstand)
7:
B147
(Stammkapital)
;%
‘8777
(Aufsichtsrat)
..
|)
Nin78
13°
‚(Prüfungsrechte
|
der
BO
EP
aa
Er
Sm
en
alTE-EUE*VOrBereitungTut
8
[GES-VEr
kehrsverbunues
erfarder
lichen?
ES
ba
FE]
-SHENeEONUFETTE
|
Gl
:
KLEE
:
Ind=AUFBaNTHERTTS
‚zent
Brandenburg:
1
DEFIMIFON
des
Ver
huhdräumes
ME
ES
VELFEHFENSTEN
lanung
-
e
Ad)
KOOrdinierfung-der.
Erbter
ungen
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.
MBErgeordneten”
regionalen
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Fahrplatfienz
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In
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-Scharfung
eines
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ZErSrHEi
FÜngs
he
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|
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‚Ei
Tu
(ENÖHESLTENTSUN
©
|
a.
|
|
--\
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Vai
ade.
Sag
nie
RP
ag
TE
A
ätsgericht
Charlottenburg
Nr.
der
|
Ein-
8
tra-
.
b)
Sitz
.
gung
c)
Gegenstand
€
des
Unternehmens.
g)
Ermittlung
der
Gesamtkosten“de
„Verbundverkehrs
und
deren
Finanzierung.
WEM
Br
LES
DER
ze
5
a)
REEL
RG
SEE
VBB.-
Verkehrsverbund‘:
Ba
‚Berlin-Brandenburg
:GmbH:
HOBLSLTSBLENI
SHARE
GE}
CENAUQZ
WEZOALG
EEE
ab
N
„e)s!
BOUELOE
LDESGCH
AHEPLO
ER
OT
Die:
Förderung:
:dersnachfrage-.
und.
bedarfsgerechten:Sicherung
und
Entwicklung:
der
Leistungsfähigkeit
und’
Attraktivität:
des:öffentlichen’
Personennahverkehrs:
im:
Sinne
der
‚
-ÖPNV-Gesetzender-Länder
-
Berlin
und
-
Brandenburg
sowiendesSt‘
1060
05H
Einigungsvertrages
und:
der.
et
Grundsatzvereinbarungen
der
Länder
‚BerliniundsBrandenburg
vom
30112419937
6EH!
BaQ
KL
LOGO
HL
‚Zur
Verwirklichung
dieses
Zwecks
hal
die:
Gesellschaftı-insbesondere
£olgende:Aufgaben:
navi:
ac
Kine
a)
Erarbeitung:
und:
Abstimmung”
eines
den:regionalen"Bedingungen:
.
angepaßtenueinheitlichent“:
lim:
Bedienungskonzeptes,:
Erstellung
eines:
daraufhin
gerichteten
integrierten:
Fahrplanes
sowie
Formulierungen:
von:
Qualitäts-
und:
“technischen:
Angebotsstandards;
WE
'b)
Konzipierung;:
Einführung
und:
:
Fortentwicklung!
eines;
einheitlichen
Beförderungstarifsystems;:
eines:!'
‘oder.
Stammkapital
DM
>
585.000
DM
einheitlichen:
Beförderungstarifs
fü
.
den
Verbundverkehr;
-einheitlicher
Tarif-:
und!
Beförderungsbedingungen,
Fahrgastinförmationen;:.!
-Marketingmaßnahmen-
und-Abfertigungs
und
Zahlungssysteme;
+
'
c)
Erarbeitung
.und
Anwendung
ei
&5
Einnahmeaufteilungsverfahrens-für
‚das
Verbundgebiet
nie
Drehen
und
Kontrolle
der
‚Einnahneaufteilungsr
nungen;
“HR
102
Katteiblatt
HRB_
—_-
ATS
O
.
2000
12.85
nn
-
Fa
“
|
Tausender
|
Hunderter
[|
Zehner
“‘])
13579]..
;
Vorstand
I
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer.
Abwickler
Prokura
585.000
DM
erhöht
und
7
‘Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
30.
a)4.2.1997
kapital
um
285.000
DM
auf
y
hut
r
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt.
C
|
”
Wiechert
Dezember
1996
ist
das
St
Die
Gesellschaft-Hat
einen
oder
zwei
Geschäftsführer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
b)
Beschluß
allein.
Sipy”
zwei
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
|
Bl.
140
ff.
sie
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich
oder
ein
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen.
.
Fortsetzung
Rüc
a
)
LG
“der
Eintragung.
und
Unterschrift
-
1b)
Bemerkungen
.
|
4
|
S
eite
Lädt...
HRB
546030
Rückseite
von
Blatt
&
Nr.
Vorstand
ger
Grund-
.
Persönlich
‚haftende
K
a.
3
in-
oder
_
Gesellschafter
Prokura
tsverhältni
SO
n
ng
Ara-
Sn
Stammkapital
Geschäftsführer
|
Rechtsverhältnisse
Te
9
der
„Eintragung
gung
c)
Gegenstand-des
Unternehmens
DM
I
Abwickler
;
;
b)
Bemerkungen.
;
1
|
AA
7
;
2A
3
4
Budgets
im
Namen
und
für
Rechnüng
der
betroffenen
Aufgabenträger.
DTeß
gilt
grundsätzlich
auch
für
Leistungen
des
regionalen
übrigen
ÖPNV,
es
sei
denn,
daß
die__
betroffenen
Aufgabenträger
diese
Aufgaben
im
Einvernehmen
mit
dem
Verkehrsverbund
selbst
wahrnehmen.
e)
Untersuchungen
zur
Weiterentwicklung
und
Verbesserung
des
ÖPNV
im
Verbundgebiet,
f)
Mitwirkung
bei
der
Aufstellung
und
Fortschreibung
der
ÖPNV-Bedarfspläne
und
der
Nahverkehrspläne
der
Aufgabenträger;
;
g)
Mitwirkung
bei
der
Abstimmung
unfi
____.__
|
Koordinierung
-der_Nahverkehrspläne_|____
benachbarter
Aufgabenträger;
h)
Mitwirkung
bei
der
Aufstellung
und
Umsetzung
der
Investitions-
und
.Finanzierungspläne
der
>Aufgabenträger
für
den’
‚Verbundverkehr
und
Ermittlung
des
Zuschußbedarfs.
für
den
Verbundverkehr;
Zn
‘i)
Schaffung
einer
einheitlichen
Bedien-
und
Nutzerober£fläche
des
ÖPNV
im
Verbundgebiet;
;
3)
Erarbeitung
und
Koordinierung
_
|
verbundkonformer
Betriebs-
und
'Servicesysteme;
"|
k)
Erarbeitung
einheitlicher
qualitativer
und
quantitativer
Standards
für
die
Verkehrsbedienung
des
Verbundgebietes
nach
Maßgabe:
de
Nahverkehrsplanungen,
Finanzierungs-
und
sonstigen
Vorgaben
der
Aufgabenträger;
1)
Bewirtschaftung
der
der
Gesellschaft
zur
Verfügung
.gestellten.Fördermittel;
m)
Koordinierung
.von
Förderungsmaßnahmen
der
Aufgabenträger;
n)
Abschluß
von
KooperatiormS-,
Verkehrs-
und
anderen
Verträgen
mit|.
„
J;:Leistungserstellern
(E£Lentlichen
*
J
und
privaten
Verkekrsunternehmen).
N
Unbeschadet
der
;
„
.
5
“
;
.
;
-
öffentlick“rechtlichen
.
.
|
.
;
.
.
-
.
„4
Zuständigkeiten
der
Aufgabenträger
.
.
;
-
-
Fortsetzung
auf
dem
a...
„ten
Blatt
Lädt...
;
S
Tausender
Hunderter
Zehner
v.
Vo
—_-
WO
5
Blatt.3'
Amtsgericht
Charlottenburg
|
|
-
]issrel-
—
HR
B'
54
6
03
Nr.
EL
„Vorstand
der
a
„
Grund-
_
Persönlich
haftende
.
Ein-
a)
Firm
„oder
Gesellschafter
-
Prokura
Ta)
Sen
Eintragung.
tra-
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Sitz
Stammkapital
--
Geschäftsführer
|
.
.
.
|
|
|
BE
Unterschrift
|
:
gung
|
.
E
|
„|
DM
[|
Abwickler
.*
.
.
N
za
a
;
Ä
b)
Bemerkungen
1]
|
im
übrigen
nimmt
die
Gesellschäf£t
als
Dienstleister
im
Rahmen
des
Absatzes
2
deren
Aufgaben
wahr;
koordiniert
die
Aufgaben
der
einzelnen
Aufgabenträger
und
wirkt
‚bei
der
Schaffung
eines
einheitlichen
ÖPNV-Angebotes
im
Verbundgebiet
mit.
6°
|
ec)
Durch
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
vom
03.
a)14.1.1998
-
d)
Vergabe
(einschl.
und
10.
Novenber
1997
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geänder
M
‚Vertragskontrolle
und
Abrechnung)
a-ünd
Sitz),
$
2
(Zweck
der
Gesellschaft),
$
4
|
(EG
der
SPNV-Leistungen
im
Rahmen
der
.
adhr
und
Bekanntmachungen),
$
8
Werner
für
diese
Aufgaben
vorgesehenen
.
Budgets
im
Namen
und
für
Rechnung
;
b)
Beschlüsse
der
betroffenen
Aufgabenträger.
Dieß
Awfsichtsratssitzungen),
$
17
(Rechnungsprüfung)
und
Bl.
247,
302
gilt
auch
für
Leistungen
des
i
-
|
;
|
.
L-ergänzt
in
5
22
(Kosten).
———
übrigen
öPNV;-soweit-es-
sich
um
—
7
1
—
=
I
—
“m
e—
7
——
:
—
—
u
verbundrelevante
Linien
des
.
”
;
Konrad
Lorenzen
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
regionalen
übrigen
ÖPNV
handelt.
Dig
a
;
.
Festlegung
der
verbundrelevanten
‚Uwe
Stindt
ist
zum
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bestellt.
Er
hat
Linien
erfolgt
im
Einvernehmen
der
‚Einzelvertretungsbefugnis
und
darf
Rechtsgeschäfte
mit
sic
-
betroffenen
Aufgabenträger
mit
dem
selbst
oder
mit
sich
als
Vertreter
Dritter
abschließen.
‚Verkehrsverbund.
TUT
7
‘|
Prokura
gemeinsam
mit
einem
a)4.2.1999
-
Geschäftsführer:
'
W
ürgen
Hans
Edward
Bernecker
Werner
“
geb.
20.03.1940
5
;
Essen
b)
Bl.
336
Prokura
gemeinsam
mit
einem
.
‚a)11.8.1999
Geschäftsführer
und
einem
anderen
|
Prokuristen:
Wen
‚Werner
;
2.
Petra-Juliane
Wagner
geb.
Brandt
geb.
06.04.1951
b)
Bl.
341
#102:
„‚Kärteiblatt
HRB_
——
Berlin
Durch
Beschluss
der.
Gesellschafterversammlung
vom.
10.
Dezember
2002
ist
das
Stammkapital
auf
EUR
umgestellt
und
‚auf
306.000.
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
5
(Stamnkapital)
und
$
8
(Gesellschafterversammlung).
306.000
EUR
a)
8.4.2003
.
Beyer
|
b)
Beschluss
BIlatt
30
‚UVA
Tege
©
2000
1285
.
>
-
+
ı
;
nn
N
Cr
NT
-
0
]
2
a
en
a
;
“
a
=
;
Fortsetzung
Rück
Lädt...
‚Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Hans-Werner
Franz
geb.
27.02.1951
"Hüttenberg
a)
Tas
der
Eintragung
N
and
Unterschrift
5)
Bemerkungen
7
Uwe
Stindt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
13.1.2004
Hans-Werner
Franz
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
=
;
;
:
Beyer
b)
Blatt
345
-
Fortsetzung
auf
dem
..........
-
tefrBlatt