| Gegenstand | (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung des Wohlfahrtswesens, die Förderung der Alten-, Behinderten- und Jugendhilfe, die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung und die Förderung der Hilfe für Flüchtlinge und die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Die Gesellschaft verfolgt mildtätige, kirchliche und gemeinnützige Zwecke.
(2) Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. ( 1) genannten Zwecke durch die Beschaffung und Weitergabe von Mitteln an andere Körperschaften nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft fördert insbesondere ihre gemeinnützigen Beteiligungsunternehmen und deren diakonische Einrichtungen in den Bereichen Gesundheitswesen, Altenhilfe, Behindertenhilfe, Jugendhilfe, Bildung und Flüchtlingshilfe, im Hinblick auf
- Aufnahme und Versorgung von kranken Menschen (insbesondere Krankenhäuser);
- Förderung und Versorgung von alten Menschen;
- Pflege, Förderung und Integration von behinderten Menschen;
- stationäre, teilstationäre oder ambulante Dienste;
- Erziehung von Kindern und Jugendlichen;
- Errichtung und Unterhaltung diakonischer Einrichtungen, von Aus-, Fort- und Weiterbildungsstätten sowie Werkstätten;
- Arbeit und Beschäftigung (insbesondere durch Entwicklung und Durchführung von Ausbildungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen);
- Unterstützung von Flüchtlingen;
- Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
und trägt zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen in besonderen sozialen Lebensverhältnissen bei.
(3) Zur Verwirklichung ihrer Zwecke übernimmt die Gesellschaft für die vorgenannten Beteiligungsunternehmen und Einrichtungen u. a. Konzernleitungsaufgaben und erbringt zentrale Dienstleistungen.
(4) Die Gesellschaft kann die in Abs. (1) genannten Zwecke daneben auch unmittelbar und selbst verwirklichen, insbesondere durch die Etablierung der zentralen Dienste Theologie, Seelsorge und Ethik in der Gesellschaft.
(5) Die Gesellschaft muss die Mittel nicht für alle der in Abs. (1) genannten Zwecke beschaffen und nicht alle Zwecke selbst verwirklichen.
(6) Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. (1) genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Vorraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere durch Verwaltungsdienstleistungen, Vermietung, Verpachtung oder Überlassung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen, Nutzungsüberlassungen und durch personelle Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen rechtlichen Vorgaben (z.B. durch die Gestellung von Personal). Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die Johannesstift Diakonie gAG gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, die die Vorraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, sowie den in Anlage 1 genannten Gesellschaften.
(7) Die Gesellschaft ist befugt, Unternehmen zu gründen, zu erwerben oder zu veräußern und/oder sich an ihnen mittelbar oder unmittelbar zu beteiligen. Die Gesellschaft kann alle Nebengeschäfte betreiben, die der Erreichung des Zwecks dienlich sind. |