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Gesellschaftsvertrag vom 26.09.2001 zuletzt geändert am 26.09.2002

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Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde Umwandlung der OSRAM Opto Semiconductors GmbH & Co. oHG in Regensburg gemäß Umwandlungsbeschluß vom 26. September 2001, bei dem auch der Gesellschaftsvertrag festgestellt wurde.

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Die Gesellschaft hat mit der OSRAM Gesellschaft mit beschränkter Haftung, München am 22./25. März 2002 mit Änderungsvereinbarung vom 26. April 2002 einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften am 25. März 2002 mit Nachtrag vom 29. April 2002 und am 29. April 2002 zugestimmt haben.

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Die Gesellschaft ist im Wege der Aufnahme der OSRAM Unternehmensverwaltung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München als übertragende Gesellschaft mit dieser Gesellschaft verschmolzen auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 26. September 2002, des Beschlusses ihrer Gesellschafterversammlung vom 26. September 2002 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der übertragenden Gesellschaft vom 26. September 2002.

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Tag der ersten Eintragung: 05.03.2002. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 136/142 SB;

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Beschl. Bl. 159 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.11.2008 hat die Änderung des § 9 (Geschäftsführung) der Satzung beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 01.09.2009 hat die Änderung der §§ 9 (Geschäftsführung) und 22 (Jahresabschluss) der Satzung beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2012 hat die Änderung der §§ 5 (Stammkapital) und 9 (Geschäftsführung) sowie die Aufhebung des § 21 (Vergütung Aufsichtsrat) mit entsprechender Umnummerierung der nachfolgenden Paragrafen des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2012 hat die Satzung neu gefasst.

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2013 hat die Einfügung eines neuen § 8 (Vergütung) des Gesellschaftsvertrages mit Anpassung der nachfolgenden Nummerierung beschlossen.

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Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsplan vom 26.05.2014 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.05.2014 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 26.05.2014 Teile des Vermögens (Teilbetrieb "OLED") auf die OSRAM OLED GmbH mit dem Sitz in Regensburg (Amtsgericht Regensburg HRB 14247) übertragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 11.10.2018 hat die Änderung des § 8 (Vergütung des Aufsichtsrats) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.08.2021 hat die Änderung des § 3 (Geschäftsjahr) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.01.2022 hat die Änderung der §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die OSRAM OLED GmbH mit dem Sitz in Regensburg (Amtsgericht Regensburg HRB 14247) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 12.08.2024 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger verschmolzen.