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Satzung vom 10.12.1959 zuletzt geändert am 06.07.2001

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Zwischen der Gesellschaft und der Stadtische Werke Nürnberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag.

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 461 ff. So.

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Die Hauptversammlung vom 17.06.2002 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 53.108,91 EUR auf 38.400.000,00 EUR und die Änderung des § 5 Abs. 1 (Grundkapital) der Satzung beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln.

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Beschluß Bl. 476 ff. SB;

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Beschluss Bl. 481, 482 ff. SB;

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Die Hauptversammlung vom 25.06.2004 hat die Änderung der §§ 7 (Bestellung und Zahl der Vorstandsmitglieder), 9 (Aufsichtsratsmitglieder) , 10 (Ausscheiden von Aufsichtsratsmitgliedern) und 14 (Aufgaben des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen.

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Satzung u. Beschluss Bl. 487 ff. SB;

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Beschluss Bl. 518 f. SB;

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Von Amts wegen berichtigt

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Die Hauptversammlung vom 04.12.2015 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 22 Abs. 1 (Jahresabschluss) und 23 (Sonderrechte). § 24 (Corporate Governance) wurde neu eingefügt.

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Die Hauptversammlung vom 29.11.2019 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 12 Abs. 2 (Einberufung des Aufsichtsrats), § 13 Abs. 2 und 3 (Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung), § 16 Abs. 1 und 3 (Ort und Einberufung der Hauptversammlung) und § 22 Abs. 2 (Jahresabschluss).

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Die Hauptversammlung vom 07.06.2021 hat die Änderung der §§ 7 (Bestellung und Zahl der Vorstandsmitglieder) und 9 (Wahl und Amtsdauer der Mitglieder des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen.

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Die BSN Betriebsgesellschaft Schienenverkehr Nürnberg mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Nürnberg (Amtsgericht Nürnberg HRB 22401) und die Bus Nürnberg BNG Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Nürnberg (Amtsgericht Nürnberg HRB 22032) sind auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 11.07.2022 sowie des Beschlusses der Hauptversammlung vom 11.07.2022 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der übertragenden Gesellschaften vom 11.07.2022 mit der Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger verschmolzen.

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Die Hauptversammlung vom 14.12.2022 hat die Änderung des § 7 Abs. 1 (Der Vorstand) der Satzung beschlossen.