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Amtsgericht
Kempten
(Allgäu)
j
|
,
|
|
|
7
04
3I2|ı
7
4
3sl2.14
1:
5
32/1):
HR
B
ns
/
[#
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
b)
a
tand
des
Unterneh
Stammkapital
Gesellschafter
|
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstan
es
Unternenmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
1
4
7
1
|
a)
Klinikum
Kempten-Oberallgäu
10.000.000_
|Horst
Imdahl,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
6.
Juli
1995
gGmbH
en
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
daß
der
Zweck-
h
Alas
Kempten
(A11g8U)
verband
Krankenhauszweckverband
Kempten-Oberallgäu
KErE_
)
Kempten
(Allgäu)
-
den
Betrieb
"Krankenhäuser
des
Krankenhauszweckver-
b)
Anmeldung:
.
bandes
Kempten-Oberallgäu"
gem.
&
58
Umwandlungsgesetz
Bl.
1/4
SB
c)
(1)
Zweck
des
Unternehmens
ist
in
eine
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
umgewan-
die
Sicherstellung
des
öffent-
delt
hat
.Gesellschafts-
lichen
Gesundheitswesens
durch
"
‚
vertrag:
bedarfs-
und
leistungsge-
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
14.
Dezember
1994
mit
Bl.
5/14
und
rechte
stationäre
und
ambulante
Nachtrag
vom
22.
Mai
1995
festgestellt.
Bl.
15/17
SB
‚Krankenhausversorgung
der
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
Bevölkerung
als
Krankenhaus
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
‚der
Versorgungsstufe
III
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäfts-
im
Rahmen
des
Krankenhaus-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zu-
planes
des
Freistaates:
Bayern.
sammen-mit
einem
Prokuristen
Das
Unternehmen
erfüllt
die
nn
ınein
FrO.
°
in
&
3
der
Verbandssatzung
des
Krankenhauszweckverbandes
Kempten-Oberallgäu
vom
19.11.87
festgelegten
Aufgaben.
(2)
Gegenstand:
des
Unternehmens
ist
der
Betrieb
und
die
Uhnter-
haltung
eines
Krankenhauses
mit
den
Ausbildungsstätten,
den
sonstigen
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbetrieben.
Die
Gesell-
schaft
soll
ihre
Aufgaben
ent-
sprechend
den
gesetzlichen
Vorschriften
möglichst
wirt-
schaftlich
erfüllen.
i
(3)
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
eingehen,
die
zur
Erreichung
und
Förderung
des
Gesellschaftszwecks
er-
forderlich
sind,
soweit
sie
sich
mit
ihrer
Gemeinnützigkeit
(8
3)
vereinbaren
lassen.
Sie
ist
berechtigt,
sich
in
diesem
Rahmen
an
anderen
Gesellschaften
gleichen,
ähnlichen
oder
verwandten
Gegenstandes
zu
beteiligen
und
solche
Gesellschaften
zu
übernehmen
oder
zu
gründen.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Fortsetzung
Rückseite
Arbeitsverwaltung
Straubing
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Amtsgericht
Kempten
(Allgäu)
Rückseite
von
Blatt__1
—
HrB
9574
Nr.
a)
Fi
Grund-
Vorstand
irma
,
der
b)
Sitz
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
Stammkapital
Gesellschafter
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
4
7
2
Einzelprokura:
a)
24.
August
1995
“
Gerd
Antoni
in
Kempten.
cK
OLE
b)
Anmeldung:
Bl.
105/106
SB
3
En
Franz
Hafner,
Horst
Imdahl
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
8.
Dezember
1999
geb.
18.06.1964,
Franz
Hafner,
geb.
18.06.1964,
Kempten,
ist
zum
Ge-
KR
p
schäftsführer
bestellt.
RR_
b)
Anmeldung:
Bl.
107/109
SB
4
(1)
Zweck
des
Unternehmens
ist
5.114.000
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Mai
2002
hat
mit
a)
22.
August
2002
die
Sicherstellung
des
öffent-
EUR
Nachtrag
vom
19.
Juni
2002
die
Umstellung
des
Stammka-
lichen
Gesundheitswesens
durch
pitals
auf
die
Währungseinheit
Euro
auf
5.112.918,82
EUR
100
bedarfs-
und
'leistungsgerechte
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.081,18
EUR
auf
b)
Anmeldung:
stationäre
und
ambulante
Kran-
5.114.000,--
EUR
sowie
die
Änderung
der
88
2
Absatz
1
B1
1157118
kenhausversorgung
der
Bevölke-
(Gegenstand
des
Unternehmens),
3
(Gemeinnützigkeit),
138/140
SB
’
rung
als
Krankenhaus
der
Ver-
4
(Stammkapital),
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung),
sorgungsstufe
III
im
Rahmen
des
8
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichts-
Beschlüsse.
Krankenhausplanes
des
Freistaates
rates),
9
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
Bl.
119/129,
Bayern.
Das
Unternehmen
erfüllt
:
Aufsichtsrates),
10
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
141/143
SB
die
in
Art.
51
Abs.
3
Ziffer
1
11
(Einberufung
und
Ort
der
Gesellschafterversammlung),
Landkreisordnung
und
Art.
57
12
(Zuständigkeit
der
Gesellschafterversammlung),
15
Abs.
1
Gemeindeordnung
festge-
(Buchführung,
Jahresabschluß,
Lagebericht,
Prüfung)
und
legten
Aufgaben.
die
ersatzlose
Streichung
des
$
16
(Gründungsaufwand)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt