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1000
Blatt
/___
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
wuım
(Donau)
(mit
Fortsetzung
Biat
HRB
3555
Vorstand
Grundkapital
oder
Stammkapital
a)
Tag
der
Eintragung
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
$
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
a)
SWU
Verkehr
GmbH
Dr.
Karl
Roth,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
durch
Ausgliederung
gem.
b)
Ulm
25.
000.000,-1
geb.
27.06.1953,
8
123
Abs.
3
Umwandlungsgesetz
des
bisherigen
Unternehmensteils
Ulm,
"Verkehr"
aus
dem
Vermögen
der
Firma
Stadtwerke
Ulm/Neu-Ulm
GmbH
BAR
Matthias
Berz
(SWU),
Sitz:
Ulm.
sind
im
"Rahmen.
‚seiner
kommu-
geb.
01.10
1955
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
über-
|b)
Satzung
Bl.
2
1
Sbd.
nalen
Aufgabenstellung
der
Ulm
tragenden
Rechtsträgers
wirksam.
Nehverkehne
In
Raum
Ulm
ünd.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
30.
Dezember
1998
abgeschlossen.
Neu-
Ulm,
Mobilitäts-_
und
art
Die
Gesellschaft
hat
zwei
_oder
mehr
Geschäftsführer.
verwandte
Dienstleistungen.
Die
Gesellschaft
wird
durch
jeweils
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
Die
Gesellschaft
ist
zu
oder_durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Proku-
risten
vertreten,
allen
Geschäften
und
Maßnah-
men
berechtigt,
die
den
Ge-
Die
Geschäftsführer
Dr.
Karl
Roth
_und
Matthias
Berz
sind
befugt,
sellschaftszweck
fördern.
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
Sie
kann
sich
hierbei
ande-
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
Sich
an
ihnen
beteiligen”
Die
Gesellschaft
(beherrschtes
Unternehmen)
hat
mit
der
Firma
Stadt-
oder
solche
Unternehmen
so-
werke
Ulm/Neu-Ulm
GmbH
(SWU),
Sitz:
Ulm
(herrschendes
Unternehmen)
,
wie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
am
30.
Dezember
1998
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsver-
errichten.
erwerben
oder
trag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
des
beherr-
pachten.
’
schten
und
des
herrschenden
Unternehmens
am
30.
Dezember
1998
zuge-
stimmt
haben.
Wegen
des
näheren
Inhalts
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Zustimmungs-
beschlüsse
Bezug
genommen.
=
i/
1999
Die
Ausgliederung
wurde
am
11.
Mai
1999
in
das
Handelsregister
des
übertragenden
Rechtsträgers
eingetragen.
Von
Amts
wegen
eingetragen
gem.
$
137
Umwandlungsgesetz.
Gesamtprokurist,
a)
29.
Juli
1999
vertretungsbe-
rechtigt
gemein-
Ur
7
sam
mit
einem
j
Geschäftsführer:
Peter
Raeck,
geb.13.08.1943,
Ulm.
Dr.
Karl
Roth
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a.
04.09.2002
5
Kasse_
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
j
|
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1000
Blatt
_ı1Rrs
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichtim
mit
Fortsetzung
Bat
HRB
3863
Ä
Grundkapital
Vorstand
a)
Tag
der
Eintragung
.
rundkapital
FREE
u
Be
5)
I
oder
neuen
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
f
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
DM
Abwickler
|
al
TEE
EEE
VE
EEE
VE
EEE
VE
EV
VE
7
|
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
31.10.2002
hat
die
Änderung
des
a.
08.11.2002
R
Gesellschaftsvertrags
in
$
7
Abs.
1,
2
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
-
beschlossen.
Ip
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
b.
Satzung
Bi.
20
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
Sb
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
6
Ingo
Wortmann
Ingo
Wortmann
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
a.
31.01.2003
*19.01.1970,
Ulm
|
t
7
c.
Gegenstand
des
Unter-
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.08.2004
hat
die
Umstellung
des
|
a.
06.09.2004
nehmens
sind
im
Rahmen
seiner
kommunalen
Aufga-
benstellung
der
Betrieb
des
|
öffentlichen
Nahverkehrs
im
Raum
Ulm
und
Neu-Ulm,
|
Mobilitäts-
und
artverwand-
|
te
Dienstleistungen
sowie
der
Betrieb
des
Industrie-
gleises
13.000.000,00
|
|
dere
in
$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens;
-vgl.
nebenst.
Sp.
Stammkapitals
auf
EUR
12.782.297,03,
die
Erhöhung
des
Stammkapi-
tals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
EUR
217.702,97
auf
EUR
j
13.000.000,00
und
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsver-
trags
in
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlage)
sowie
die
weitere
Änderung
b.
Satzun
g
Bl.
24
des
Gesellschaftsvertrags
durch
Annahme
einer
Neufassung,
insbeson-
Sb
\
2c)
beschlossen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB4.7A