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Satzung vom 24.12.1927 mit mehrfachen Änderungen zuletzt geändert am 04.08.2005

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 19.10.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 06.02.1928

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 1188 ff Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 1187 ff

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Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag: Sonderband Blatt 1153/1156 Zustimmungsbeschluss: Sonderband Blatt 1163

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Die Hauptversammlung vom 09.09.2004 hat die Übertragung der Aktien der übrigen Aktionäre auf den Hauptaktionär, nämlich die Konrad Hornschuch Beteiligungs GmbH mit Sitz in Weißbach (AG Stuttgart -HRB 590695) gegen Barabfindung beschlossen.

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Der Vorstand ist ermächtigt, das Grundkapital bis zum 19.06.2001 mit Zustimmung des Aufsichtsrats durch ein- oder mehrmalige Ausgabe von neuen auf den Inhaber lautenden Aktien um bis zu insgesamt 10.000.000,-- DM gegen Bareinlage zu erhöhen (genehmigtes Kapital I). Der Vorstand ist ermächtigt, bis zum 01.07.2006 das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 7.250.000,-- EUR durch einmalige oder mehrmalige Ausgabe von insgesamt bis zu 7.250.000 Stück neuer Stückaktien gegen Bareinlage und/oder Sacheinlage zu erhöhen (genehmigtes Kapital II).

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Es besteht ein Unternehmensvertrag in der Art eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags mit der River Erwerbs-GmbH, München (Amtsgericht München HRB 173516) vom 23.05.2001, dem die Hauptversammlung vom 04.07.2001 zugestimmt hat. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der River Erwerbs-GmbH, München (Amtsgericht München HRB 173516) vom 23.05.2001 ist mit Zustimmung der Hauptversammlung vom 13.06.2002 in § 6 (Wirksamwerden und Dauer) geändert.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 17.06.2013 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 17.06.2013 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "IHKW Industrieheizkraftwerk Weißbach GmbH", Weißbach (Amtsgericht Stuttgart HRB 590710) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Die Hauptversammlung vom 22.05.2014 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vergütung) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 13.12.2017 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.08.2023 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Hornschuch Group GmbH", Weißbach (Amtsgericht Stuttgart HRB 728723) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der "ContiTech Deutschland GmbH", Hannover (Amtsgericht Hannover HRB 225647) wurde am 23.11.2023 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Hauptversammlung am 30.11.2023 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen.