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Satzung vom 17.11.1999 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 29.11.2005.

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Im Wege der Nachgründung nach § 52 AktG hat die Gesellschaft am 26.11.1999 einen Nachgründungs- und Einbringungsvertrag geschlossen. Die Hauptversammlung hat dem Vertrag am 27.11.1999 zugestimmt. Eingetragen unter Bezugnahme auf die eingereichten Urkunden.

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 21.12.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 22.11.1999

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Nachgründungs- und Einbringungsvertrag: Sonderband Blatt 35 ff

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Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 395/414

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Die Hauptversammlung vom 19.03.2007 hat die Änderung der Satzung durch Aufnahme eines § 14 a (Ehrenvorsitzender) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 22.06.2007 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Bekanntmachung), § 4 (Grundkapital), § 5 Abs. 2 (Zusammensetzung des Vorstandes), § 6 (Geschäftsordnung und Beschlussfassung des Vorstandes), § 7 (Gesetzliche Vertretung der Gesellschaft), § 8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), § 12 Abs. 1 (Einberufung), § 13 Abs. 1 und 2 (Beschlussfassung), § 14 Abs. 1 (Vergütung), § 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung), § 19 Abs. 2 (Vorsitz in der Hauptversammlung) und § 21 Abs. 1 (Jahresabschluss, Rücklagen) beschlossen.

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Der Aufsichtsrat hat am 11.07.2007 die Änderung der Satzung in § 4 Abs. 1 und 2 (Grundkapital) beschlossen.

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Die durch Beschluß der Hauptversammlung vom 22.06.2007 genehmigte Kapitalerhöhung (Genehmigtes Kapital I) ist durchgeführt in Höhe von 1.126.655,00 EUR.

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Die Hauptversammlung vom 28.05.2010 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Zusammensetzung des Vorstands) durch Streichung des Abs. 3, § 14 (Vergütung), § 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung, Übertragung in Ton und Bild) und § 18 (Stimmrecht) Abs. 2 beschlossen.

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Der Aufsichtsrat hat am 03.07.2012 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 28.05.2013 hat die Änderung der Satzung in § 14 (Aufsichtsratsvergütung) beschlossen.

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Mit der "Dürr Technologies GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 748980) wurde am 06.03.2015 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Hauptversammlung am 05.03.2015 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Hauptversammlung vom 03.05.2017 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) und § 5 (Der Vorstand) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 15.05.2018 hat die Änderung der Satzung in § 10 (Der Vorsitzende des Aufsichtsrats und sein Stellvertreter) und § 14 (Vergütung) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 15.05.2019 hat die Änderung der Satzung in § 16 (Ort und Einberufung) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 11.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung, Übertragung in Ton und Bild, virtuelle Hauptversammlung) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 16.05.2024 hat die Änderung der Satzung in § 8 Abs. 2-5 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 16.05.2024 hat die Änderung der Satzung in § 8 Abs. 1 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), § 10 (Der Vorsitzende des Aufsichtsrats und seine Stellvertreter), § 11 (Geschäftsordnung und Ausschüsse) und § 13 (Beschlussfassung) beschlossen.

Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, vertritt es allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen.