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—
100
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—
200
Ä
—
3C0
|
—
400
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Heilbronn
a.n.
—
500
;
Fi
Grundkapital
Eintragung
|
a)
irma
oder
der
b)
Sitz
Stammkapital
Nummer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
1
2
3
1
a)
W.
Riegger
Gesellschaft
20.000
DM
mit
beschränkter
Haftung
b)
Affalterbach
ce)
Verwaltung
einer
Beteili-
gung
an
der
Firma
W.
Riegger
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
&
Co
Diamantwerkzeug
KG
in
Affalterbach,
sowie
die
Übernahme
der
Geschäffts-
führung
dieses
Unterneh-
mens.
Die
Gesellschaft
is
zur
Beteiligung
an
andere
Unternehmen
der
gleichen
Branche
berechtigt.
Die
Gesellschaft
kann
auch
Ge
schäfte
sonstiger
Art
tät]-
-
gen,
die
der
brreichung
des
Gesellschaftszweckes
dienen.
2
Riegger
Diamantwerkzeuge
GmbH
Herstellung
und
Vertrieb.
von
Diamantwerkzeugen
aller
Art.
Die
Gesellschaflt
kann
sich
auf
branchever-
wandten
Gebieten
betätigen
insbesondere
auch
die
Ge-
schäftsführung
von
Unter-
nehmen
ihrer
Branche
oder
brancheverwandten
Unter-
nehmen
übernehmen
und
sic
an
solchen
als
Gesellschafl-
ter
beteiligen.
|
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Wolfgang
Riegger
50.000
DM
Techniker
und
Mechanikermei-
ster,
Bittenfeld;
Elfriede
Riegger
geb.
Schnell,
Bittenfeld
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
5.
Juli
1967
mit
Neufassung
vom
15.
August
1967.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
zwei
von
ihne
oder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Geschäfts
führer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
allein.
Geschäftsführern
|
kanı
Alleinvertretungsrecht
erteilt
werden.
Elfriede
Riesger
wurde
zur
Geschäftsführerin
mit
Alleinvertre-
tungsrecht
bestellt.
_
Der
bisherige
Geschäftsführer
hat
ebenfalls
Alleinvertretungs-
recht.
j
Der
Sitz
der
Gesellschaft
ist
von
Bittenfeld
nach
Affalterbach
verlegt.
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
geändert.
Durch
Ge-
sellschafterbeschluß
vom
18.
Dezember
1980
ist
&
1
und
$
2
des
Gesellschaftsvertrags
entsprechend
geändert.
Das
Stammkapital
ist
um
30.000
DM
auf
50.000
DM
erhöht,
die
Firma
und
der
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
geändert.
Durch
Gesell-
schafterbeschluß
vom
23.
Juni
1981
wurde
die
entsprechende
Ände-
|
rung
der
$$
1,
2
und
3
des
Gesellschaftsvertrags
beschlossen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
23.
Juni
1981
ist
der
Gesellschafts-
vertrag
insgesamt
durch
Neufassung
geändert.
Jeder
Geschäftsführer
hat
Alleinvertretungsrecht.
Die
Vertretung
kann
abweichend
geregelt
werden.
Geschäftsführern
kann
Befreiung
vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
er-
teilt
werden.
Elfriede
Riegger
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
.
sich
selbst
im
eigenen
oder
fremden
Namen
zu
vertreten..
.S
b)
Beschl.Bl.
HRB
>...
|
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
12.
Mai
1981
‘sv
b)
Ersteintragung:
30.August
1967,
AG
Waiblingen,
HRB
213;
Besch1.B1.46-50
Sb.;
Vertr.Bl.51-62
Spb.;
HRA
377-M.
a)
30.
Juli
1981
.r
b)
Vertr.B1.68-88
Sp.
b)
Sp.
6
(Vertragsneu-
fassung
und
Vertretung)
ergänzt
am
15.11.1991
102
Sb.
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500
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600
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700
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—
800
|
—
900
|
=
1000"
|
1
Blatt
_A/R.
HRB
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
yeilbronn
a.n.
Yainı.:
eng
mit
Fortsetzung
Bit
\
J18-M
j
Vorstand
;
Eintragung
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Nummer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
M
D
Abwickler
.
-
5
3
[
5
250.000
DM
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
21.
Juli
1994
sind
das
Stammkapital
a)
7.
Dezember
1994
4
.
um
200.000
DM
auf
250.000
DM
erhöht
und
der
ee
ung
ie
3
entsprechend
sowie
gleichzeitig
in
den
i
un
De.
2
geähdert..
b)
Be
.
106-111
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
Sb
Ve
Bl.
112-127
“
,
Sb.
u
5
Michael
Riegger,
Michael
Riegger
wurde
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
a)
Den
24.
April
1996
Techniker,
\
Affalterbach
b)
z
31355,
Dery
13.
Oktob
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
August
1997
hat
die
Ergänzung
a)
hody
Oktober
des
$
14
Ziff.
1
des
Gesellschaftsvertrags
(Gesellschafterversammlung
j
und
Beschlüsse)
beschlossen.
Blk
138-1425Bd
DOILZ
PB
f
14
7
"50.200,00
Christina
Riegger,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
06.
Februar
2003
hat
die
Umstel-
a.
28.04.2003
geb.
Grabow,
geb.
am
|
lung
des
Stammkapitales
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitales
25.
Juni
1957,
Affal-
um
EUR
22.177,03
auf
EUR
150.000,00
und
die
Änderung
des
Gesell-
terbach
schaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital)
und
in
$
14
Abs.
4
beschlossen.
V_
Wolfgang
Riegger
und
Elfriede
Rieager
sind
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Mirhaal
Riannar
ist
nıın
hafıınt,
rliae
Nacallerhaft
hai
Rarhtenesrhäften
mit
sich
selbst
in
eigenem
und
fremden
Namen
zu
vertreten.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.07.2006
ist
die
Zustär.digkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlanzesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
ist
das
Ortskennzeichen
M
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
bezirk
Marbach
am
Neckar
die
Kennziffer
31
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungs-
nummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000
Ba