Satzung vom 04.05.1998 zuletzt geändert am 06.04.2005
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 08.11.2005.
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 31.07.1998
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2
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 609, 610
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 Stück 5.348.505 Bezugsaktien mit einem anteiligen Betrag am Grundkapital von je 2,60 EUR im Gesamtnennbetrag von 13.906.113,00 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 2.647.249.009,60 EUR erhöht.
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6
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 12.04.2006 hat die Änderung der Satzung in § 18 (Vorsitz in der Hauptversammlung) durch Anfügen eines Absatzes 3 beschlossen.
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1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 27.04.2006 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 6 (Grundkapital) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Änderungsbeschlüsse: Sonderband Blatt 653, 653a
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2006 und des Zustimmungssbeschlusses vom 23.06.2006 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Mercedes-Benz Planungsgesellschaft für Nutzfahrzeugbau mbH", Ludwigsfelde (Amtsgericht Potsdam HRB 1481) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.06.2006 und des Zustimmungsbeschlusses vom 28.06.2006 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "DaimlerChrysler Off-Highway Holding GmbH", Friedrichshafen (Amtsgericht Ulm HRB 632053) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2006 bis 31.12.2006 Stück 9.991.055 Bezugsaktien mit einem anteiligen Betrag am Grundkapital von je 2,60 EUR im Gesamtbetrag von 25.976.743,00 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 2.673.225.752,60 EUR erhöht.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 27.02.2007 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 6 (Grundkapital) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 04.04.2007 hat die Änderung der Satzung durch Einfügung eines neuen § 20 (Informationsübermittlung) beschlossen; die bisherigen §§ 20 bis 24 wurden dadurch zu §§ 21 bis 25.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.06.2007 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 22.06.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "smart gmbh", Böblingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 245487) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.06.2007 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 22.06.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "DaimlerChrysler Management Consulting Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 22067) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2007 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträger vom 24.07.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "HERKULES Neunundachtzigste Verwaltungsgesellschaft mbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 23423) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 26.07.2007 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 26.07.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Mercedes-Benz Classic Car Club International Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 19790) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 03.08.2007 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 03.08.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "INTERROAD - Gesellschaft für Flottenmanagementsysteme mbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 65097 B) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 04.10.2007 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Firma, Sitz) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 Stück 35.664.845 Bezugsaktien von zusammen 92.943.837,84 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 2.766.169.590,44 EUR erhöht.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 22.01.2008 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs .6 (Grundkapital) und die Aufhebung von § 3 Abs. 7 (Grundkapital; restliches bedingtes Kapital III) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2008 bis 03.04.2008 Stück 19.800 Bezugsaktien von zusammen 54.020,96 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 2.766.223.611,40 EUR erhöht.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 09.04.2008 hat die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 2 (Genehmigtes Kapital I), § 3 Abs. 3 (Genehmigtes Kapital II) und § 13 (Aufsichtsratsvergütung) beschlossen.
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 09.04.2008 die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital) beschlossen sowie die Streichung von § 3 Abs. 4 (Genehmigtes Kapital III), wodurch § 3 Abs 5 zu § 3 Abs. 4 und § 3 Abs. 6 zu § 3 Abs. 5 wurden.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 04.08.2008 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträger vom 04.08.2008 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Daimler "Danubia" Beteiligungsgesellschaft mbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 20975) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.07.2008 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 29.07.2008 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ITF Intertraffic Gesellschaft für integrierte Verkehrsmanagementsysteme GmbH", München (Amtsgericht München HRB 100004) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 04.08.2008 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 04.08.2008 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Lack- und Karosseriezentrum Berlin-Brandenburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Ludwigsfelde (Amtsgericht Potsdam HRB 11750 P) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 04.04.2008 bis 31.12.2008 Stück 477.350 Bezugsaktien von insgesamt 1.369.654,73 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 2.767.593.266,13 EUR erhöht.
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 24.02.2009 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 5 (Grundkapital) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 22.03.2009 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 (Grundkapital) beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 09.04.2008 erteilten Ermächtigung (Genehmigtes Kapital I) ist das Grundkapital um 276.622.337,61 EUR auf 3.044.215.603,74 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 08.04.2009 hat die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 2 (Grundkapital) sowie die Aufhebung von § 3 Abs. 3 der Satzung, wodurch die bisherigen Absätze 4 und 5 nun zu Absätzen 3 und 4 wurden, beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 08.04.2009 hat die Änderung der Satzung in § 16 Abs. 1 (Voraussetzung für die Teilnahme und die Stimmrechtsausübung) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital ll) wurden in der Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 Stück 218.350 Bezugsaktien von zusammen 626.509,08 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 3.044.842.112,82 EUR erhöht. Der Aufsichtsrat hat am 01.03.2010 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 4 (Grundkapital) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 14.04.2010 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital), § 7 (Aufgaben und Befugnisse des Aufsichtsrats), § 8 (Zusammensetzung, Niederlegung des Amts) und im bisherigen § 16 - nun § 13 (Voraussetzungen für die Teilnahme und die Stimmrechtsausübung) beschlossen. Ferner wurden § 9 (Der Vorsitzende des Aufsichtsrats und sein Stellvertreter), § 10 (Ausschüsse des Aufsichtsrats) und § 12 (Geheimhaltungspflicht des Aufsichtsratsmitglieder) ersatzlos aufgehoben. Demnach ist der bisherige § 11 nun § 9 (Beschlüsse des Aufsichtsrats) und § 13 nun § 10 (Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung). Die bisherigen §§ 14 bis 25 sind nun §§ 11 bis 22.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.07.2010 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom selben Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "motormeile GmbH", Eching (Amtsgericht München, HRB 141070) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 Stück 4.458.125 Bezugsaktien von zusammen 12.791.645,49 EUR ausgegeben.Das Grundkapital ist damit auf 3.057.633.758,31 EUR erhöht.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 15.02.2011 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 4 ( Grundkapital ), § 10 Abs. 1 ( Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung ) und § 22 ( Gründungsaufwand ) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.04.2011 hat die Änderung der Satzung in § 10 Abs. 1 ( Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung ) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 05.08.2011 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträger vom 05.08.2011 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Auto-Henne GmbH", München (Amtsgericht München, HRB 119765) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 Stück 703.825 Bezugsaktien mit einem anteiligen Betrag am Grundkapital von je 2,87 EUR im Gesamtnennbetrag von 2.019.476,78 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 3.059.653.235,09 EUR erhöht.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 08.02.2012 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 4 (Grundkapital) beschlossen.
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 31.07.2012 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "DAI.NET GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRB 20804) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 Stück 1.233.150 Bezugsaktien von insgesamt 3.538.262,75 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 3.063.191.497,84 EUR erhöht.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 06.02.2013 die Änderung der Satzung in § 3 (Stammkapital) und in § 21 (Bekanntmachungen) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Übergang der im Geschäftsbetrieb der " Jean Rauch & Sohn GmbH", Hanau (Amtsgericht Hanau, HRB 2172), der " Rauch GmbH & Co. KG", Hanau (Amtsgericht Hanau, HRA 3544) und der " Rauch Verwaltungs GmbH", Hanau (Amtsgericht Hanau, HRB 91967) begründeten Verbindlichkeiten ist ausgeschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 Stück 2.193.965 Bezugsaktien von insgesamt 6.295.117,91 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 3.069.486.615,75 EUR erhöht.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 05.02.2014 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 und Abs. 4 (Grundkapital) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der am 19.04.2000 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital II) wurden in der Zeit vom 01.01.2014 bis 01.04.2014 Stück 64.600 Bezugsaktien mit einem anteiligen Betrag am Grundkapital von zusammen 185.356,01 EUR ausgegeben. Das Grundkapital ist damit auf 3.069.671.971,76 EUR erhöht.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 09.04.2014 hat die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 2 (Genehmigtes Kapital) und § 10 Abs. 1 (Aufsichtsratsvergütung) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 09.04.2014 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 (Grundkapital) und die ersatzlose Aufhebung des § 3 Abs. 4 (Bedingtes Kapital II) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 01.04.2015 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.06.2015 die Aktiengesellschaft "Daimler Luft- und Raumfahrt Holding Aktiengesellschaft", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 745404) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 29.03.2017 hat die Änderung der Satzung in § 10 Abs. 1 ( Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung ) und § 13 Abs. 1 (Voraussetzungen für die Teilnahme und die Stimmrechtsausübung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 05.04.2018 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 15.12.2017 der beteiligten Rechtsträger die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Daimler Vermögens- und Beteiligungsgesellschaft mbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 19323) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 22.05.2019 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 25.03.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22.05.2019 und 25.07.2019 aus ihrem Vermögen den Geschäftsbereich "Trucks & Buses" auf die Aktiengesellschaft "Daimler Truck AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 762884) und den Geschäftsbereich "Cars & Vans" auf die Aktiengesellschaft "Mercedes-Benz AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 762873) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 08.07.2020 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital), § 13 (Voraussetzungen für die Teilnahme und die Stimmrechtsausübung) und § 16 (Beschlussfassung) sowie die Einfügung von § 11 a (Bild und Tonübertragung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 31.03.2021 hat die Änderung der Satzung in § 9 Abs. 2, 3 und 5 (Beschlüsse des Aufsichtsrats), § 10 (Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung), durch Einfügung eines § 21a (Gerichtsstand) und Umbenennung des § 21 (jetzt: Bekanntmachungen) und des Abschnitts VII. (jetzt: Bekanntmachungen, Gerichtsstand) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Abspaltungs- und Ausgliederungsvertrages vom 06.08.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 05.11.2021 und 01.10.2021 574.954.240 Aktien der Daimler Truck AG (Amtsgericht Stuttgart, HRB 762884) sowie den zwischen der Daimler AG und der Daimler Truck AG bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag auf die Aktiengesellschaft "Daimler Truck Holding AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 778600) (übernehmender Rechtsträger) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Abspaltungs- und Ausgliederungsvertrages vom 06.08.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 05.11.2021 und 01.10.2021 251.498.474 Aktien der Daimler Truck AG (Amtsgericht Stuttgart, HRB 762884) auf die Aktiengesellschaft "Daimler Truck Holding AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 778600) (übernehmender Rechtsträger) übertragen (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 01.10.2021 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Firma, Sitz) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 03.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 3 Abs 2 (Genehmigtes Kapital 2023), § 10 (Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung), § 11 (Einberufung der Hauptversammlung) und § 11a (Bild- und Tonübertragung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 03.05.2023 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 02.05.2028 das Grundkapital der Gesellschaft ganz oder in Teilbeträgen, einmal oder mehrmals um bis zu 1.000.000.000,00 EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlage zu erhöhen. Das Bezugsrecht der Aktionäre kann nach den näheren Bestimmungen der Satzung ausgeschlossen werden. (Genehmigtes Kapital 2023)
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2024 und ohne Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger (Konzerverschmelzung) die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Zweite Vermögensverwaltungsgesellschaft Zeus mbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 23373) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Vorstand hat aufgrund Ermächtigung gem. § 237 Abs. 3 Ziff. 3 AktG am 13.12.2024 die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 1 (Grundkapital) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.05.2025 hat die Änderung der Satzung in § 3 Abs. 3 (Grundkapital), § 10 Abs. 3 und Abs. 5 (Aufsichtsratsvergütung, Haftpflichtversicherung) und § 11 (Einberufung der Hauptversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Bedingtes Kapital (001)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.05.2025 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 500.000.000,00 EUR beschlossen. (Bedingtes Kapital 2025)
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
Die unmittelbare oder mittelbare Tätigkeit auf dem Gebiet der Entwicklung, der Herstellung und des Vertriebs von Erzeugnissen und der Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere in folgenden Geschäftszweigen: - Fahrzeuge, Motoren und technische Antriebe aller Art einschließlich deren Teile, Baugruppen und Zubehör, - sonstige Erzeugnisse der Verkehrstechnik, - elektronische Geräte, Anlagen und Systeme, - Kommunikations- und Informationstechnik, - Mobilitäts- und Transportdienstleistungen und -konzepte, - Bank- und Versicherungsgeschäfte, Finanz- und Zahlungsdienstleistungen sowie Versicherungsvermittlungen und - Verwaltung und Entwicklung von Immobilien