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Gesellschaftsvertrag vom 19.07.1996 zuletzt geändert am 23.12.2005

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 09.11.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 30.08.1996

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Geänderter Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 183-195 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 179-182

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 9.10.2006 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 9.10.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital, Ausscheiden von Gesellschaftern) beschlossen.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag auf 10.226.000,00 EUR erhöht.

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Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 197

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Die Gesellschafterversammlung vom 09.10.2006 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 202

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Die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft), 7 (Entschädigung), 8 (Geschäftsführung), 9 (Vertretung), 10 (Aufsichtsrat; Zusammensetzung), 12 (Aufsichtsrat; Innere Ordnung und 16 (Aufstellung des Jahresabschlusses) sowie die Einfügung eines neuen § 18 (Schweigepflicht, Geheimhaltung) beschlossen. Der bisherige § 18 ist nun § 19 des Gesellschaftsvertrages.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.08.2018 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.08.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.08.2018 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH", Heilbronn (Amtsgericht Stuttgart HRB 722158) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Vorgang Nr. 21

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Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Aufgaben) und § 14 (Geschäftsführung) sowie die Änderung der Präambel beschlossen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 21.12.2021 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 21.12.2021 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Klinik Löwenstein gGmbH", Löwenstein (Amtsgericht Stuttgart HRB 106737) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Vorgang Nr. 25

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Vorgang Nr. 26

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.09.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.

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Vorgang Nr. 27

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Vorgang Nr. 28

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Vorgang Nr. 30

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Vorgang Nr. 32

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Vorgang Nr. 33

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Vorgang Nr. 34

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.