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Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Konstanz
-
1000
Blatt
_
4
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
1984
.
Vorstand
Grundkapital
.
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b}
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a.
BGK
-
Bädergesellschaft
Konstanz
mbH
b.
Konstanz
c.
die
Planung,
die
Erric"tung
und
der
Betrieb
von
Hallenbädern,
Frei-
und
Strandbädern,
Thermal-
und
Mineralbädern,
anderen,
die
Bäder
ergänzenden
Weliness-Einrichtungen,
sowie
die
sonstige
Verwertung
des
Thermal-
und
Mineralwassers.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
be-
rechtigt,
die
den
Gesellschafts-
zweck
unmiiteibar
oder
mittelbar
fördern.
Sie
kann
sich
zur
Erfül-
lung
ihrer
Aufgaben
anderer
Un-
ternehmen
bedienen,
sich
an
ih-
nen
beteiligen
oder
solche
Un-
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Ne-
benbetriebe
errichten,
erwerben
und
pachten,
ferner
Unterneh-
mens-,
Zusammenarbeits-
und
Interessengemeinschaften
ab-
schliessen
und
Zweigniederlas-
sungen
errichten,
soweit
dies
gesetzlich
zulässig
ist.
Die
Gesellschaft
verfolgt
mit
den
vorstehend
genannten
Unter-
nehmensgegenständen
aus-
schliesslich
öffentliche
Zwecke
im
Sinne
der
Gemeindeordnung
Baden-Württemberg
in
der
je-
weils
gültigen
Fassung.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Konrad
Frommer,
Konstanz,
geb.
06.11.1947;
Dr.
Georg
Geiger,
Konstanz,
geb.
17.03.1949
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftssatzung
vom
06.06.2003.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Beiiat.
Ist
nur
ein
Geschäftsfüh’er
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluss
des
Beirats
kann
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
und/oder
Befreiung
von
der
Beschränkung
des
8
181
BGB
erteilt
werden.
Mit
der
Firma
„Stadtwerke
Konstanz
GmbH“,
Sitz
Konstanz
(HR
B
1756
Amtsgericht
Konstanz),
hat
die
Gesellschaft
am
06.06.2003
einen
Beherrschungs-
und
Ergebnis-
abführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlung
durch
Be-
schluss
vom
06.06.2003
und
die
Gesellschafterversammlung
der
Stadiwerke
Kon-
stanz
GmbH,
Sitz
Konstanz,
am
15.05./06.06.2003
bzw.
04.08.2003
zugestimmt
ha-
ben.
Wegen
der
weitergeher:den
Beschluss-Inhalte
wird
auf
den
Vertrag
sowie
aut
Jie
Zu-
stimmungsbeschlüsse
Bezug
genommen.
a.
27.08.2003
b.
Gesellschafts
satzung
So-Heft
Seite
13
ff.;
Beherrschungs-....
„und
Ergebnisab-
führungsvertrag
sowie
Zustim-
mungsbeschlüsse
‚So-Heft
Seite
67
ff.
.
Fortsetzung
Rückseite
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|
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
pi
g
£
4
Grundkapital
Vorstand
'
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
on
a)
Tag
der
Eintragung
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
nn
Eintragung
|.)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
4
5
6
7
2
it
Änderungsvereinbarung
vom
27.11.2003
ist
der
mit
der
Firma
„Stadtwerke
Kon-
a.
23.12.2003
Stanz
GmbH“,
Sitz
Konstanz
(HR
B
1756
Amtsgericht
Konstanz)
abgeschlossene
Un-
ernehmensvertrag
durch
Aufhebung
des
$
2
dieses
Vertrages
(Wegfall
der
Beherr-
Pe
schung)
sowie
insbesondere
in
den
bisherigen
88
3
(Gewinnabführung)
und
6
(Ver-
..,
ragsdauer)
sowie
durch
Anfügung
eines
neuen
$
6
(Sicherheitsleistung)
und
7
(Salva-.
E
orische
Klausel),
mit
Zustimmung
der
Gesellschafterversammlung
vom
27.11.2003
b.
Anderungsverein-
nd
der
Gesellschafterversammlung
der
Firma
Stadtwerke
Konstanz
GmbH,
Sitz
Kon-
barung,
Zustim-
Stanz
vom
27.11.2003
geändert
worden.
mungsbeschlüsse
j
.
und
Fassung
des
egen
der
weitergehenden
Beschluss-Inhalte
wird
auf
die
Anderungsvereinbarung,
Ergebnisabfüh-
pie
Zustimmungsbeschlüsse
und
den
neuesten
Wortlaut
des
nunmehrigen
Ergebnisab-
rungsvertrages
_
ührungsvertrags
Bezug
genommen.
So-Heft
Seite
73
ff.
3
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.05.2005
hat
die
Änderung
der
Satzung
der
[Gesellschaft
in
$
8
(Beirat)
durch
Einfügung
eines
neuen
Absatzes
5
beschlossen
wo-
bei
die
bisherigen
Absätze
5
bis
10
unverändert
zu
Absätzen
6
bis
11
wurden.
a.
12.08.2005
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Freiburg
im
Breisgau
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Ober-landesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Konstanz
die
Kennziffer
38
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
.
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
|